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Über 2,3 Milliarden Euro Regierungsgelder für Umweltschutz nicht effektiv verwendet

(German.china.org.cn)
Donnerstag, 02. Februar 2017
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Chinas Rechnungshof hat herausgefunden, dass 17,6 Milliarden Yuan (rund 2,39 Milliarden Euro) der Regierungsgelder, die 2016 für den Umweltschutz und für Ressourcenmanagement vorgesehen waren, nicht effektiv genutzt wurden. Dies war Teil der Ergebnisse, die veröffentlicht wurden, nachdem Chinas Rechnungshof Inspektionsteams in 18 Provinzregionen ausgesendet hatte, um die Verwendung von Regierungsgeldern für die Kontrolle und die Verhinderung von Wasserverschmutzung zu überprüfen. Die Inspektoren des Rechnungshofs stellten außerdem heraus, dass insgesamt 397 Projekte zum Wasserschutz nicht den gewünschten Effekt hatten, und einige Gelder für den Umweltschutz wurden nicht im Einklang mit besonderen Umweltschutzplänen zugeteilt. Der Rechnungshof merkte steigenden Druck durch regionalen Wasserschutz an, und in einigen Regionen würden Umweltschutzgesetze nicht streng durchgesetzt.

Als Reaktion auf die Ergebnisse des Rechnungshofs haben die lokalen Behörden in den 18 Provinzregionen die Zuteilung und Verwendung von mehr als drei Milliarden Yuan Geldern für den Umweltschutz verbessert und den Fortschritt von 77 Projekten zur Kontrolle von Wasserverschmutzung vorangetrieben. Unterdessen hat der Rechnungshof die lokalen Wirtschaftsprüfer in 31 Provinzregionen aufgefordert, die Gelder zu prüfen, die für den Wasserschutz gedacht waren. Die chinesischen Behörden haben 3.229 Regierungsbeamte wegen falscher Verwendung von Regierungsgeldern bestraft, die während der Rechnungsprüfung des Regierungsbudgets 2015 aufgedeckt wurden.

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