Als positive Erkenntnis des Jahres 2016 lässt sich feststellen, dass China zur Verteidigung seiner Kerninteressen imstande ist und diese international wahrgenommen werden. Die Position verbleibender Wackelkandidaten wird dadurch zunehmend unbequemer.
In den letzten zwei Wochen des Jahres 2016 hat die chinesische Diplomatie drei eindrucksvolle Erfolge erzielt: Die Normalisierung der Beziehungen mit Norwegen, das Engagement der Mongolei gegen weitere Besuche des Dalai Lama und die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen mit São Tomé und Príncipe, nachdem das Land seine Beziehungen mit Taiwan abgebrochen hat.
Der diplomatische Hattrick kam nicht zufällig zustande. Die scheinbar voneinander unabhängigen Ereignisse weisen eine Gemeinsamkeit auf: Die Rücknahme erkannter Herausforderungen für Chinas Kerninteressen. Sie sendeten ein starkes Signal an die Welt, dass die Attraktivität guter diplomatischer Beziehungen mit China wächst und der Respekt gegenüber Chinas Sorgen kein leeres Gerede ist.
Das Ein-China-Prinzip, welches Chinas Kerninteressen und die Gefühle seiner 1,3 Milliarden Menschen berührt, ist die unerschütterliche Grundlage für China, um Beziehungen mit anderen Ländern zu entwickeln.
Nachdem Norwegen sein Bekenntnis zum Ein-China-Prinzip und die Anerkennung von Chinas Souveränität sowie territorialer Unversehrtheit nochmals versichert hatte, erklärte sich China bereit, die Freihandelsverhandlungen fortzusetzen und Investitionen im nordischen Land zu fördern.
Der Friedensnobelpreis 2010 für Liu Xiaobo, einem chinesischen Verbrecher, der wegen Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt verurteilt wurde, war eine infame Entscheidung des norwegischen Nobel-Komitees, die zu einem sechsjährigen Einfrieren der Beziehungen zwischen China und Norwegen geführt hat.
Die Mongolei hat ihre Lektion nach dem Besuch des Dalai Lama im November gelernt, versprach nur einen Monat später, dies nicht wieder zu erlauben. Der Schritt der Mongolei lässt die Alarmglocken bei anderen Ländern läuten, die Kontakt mit diesem politischen Exilanten pflegen, der Tibet unter dem Banner der Religion von China abspalten möchte.
Die großen Fortschritte beweisen, dass China einerseits die gegenseitige Rücksicht und Beziehungen zum gegenseitigen Nutzen verteidigt, dass aber jedes Land mit einem regen Interesse am Aufbau von Beziehungen mit China sich auch an diese Regeln halten muss.
Chinas internationales Engagement wurde zunehmend proaktiv und richtungsweisend. Von der Unterstützung durch mehr als 90 Länder und 230 politische Parteien bezüglich des so genannten Schiedsverfahrens zum Südchinesischen Meer bis zur Austragung des G20-Gipfels in Hangzhou, wo sich mehr als 30 Staatsoberhäupter versammelten, wird China auf der Weltbühne zunehmend überzeugender und erzielte 2016 einen hervorragenden diplomatischen Ernteertrag.
Dennoch finden Westler, die sich nicht mit Chinas wachsendem internationalen Status abfinden können, dass Chinas diplomatische Erfolge schwer zu ertragen sind.
Die Behauptung, dass China seine wirtschaftliche Hebelkraft zur Verwirklichung diplomatischer Erfolge verwende, ergibt keinen Sinn. Betrachten wir São Tomé und Príncipe: Taiwan hat es 1997 mit einem umfangreichen Finanzpaket von China abgeworben, nachdem das afrikanische Land 1975 diplomatische Beziehungen mit China aufgenommen hatte.
Bei der Wiederaufnahme der Beziehungen Chinas mit São Tomé und Príncipe geht es allerdings nicht um Scheckheftdiplomatie. China hat kristallklar deutlich gemacht, dass es das Ein-China-Prinzip niemals für Geld aufweichen wird. China weiß, dass die Verschwendung von Geldern nicht zur langfristigen Entwicklung des armen Insellandes beitragen wird.
Getreu dem Sprichwort „Wenn du einem Mann einen Fisch gibst, dann ernährst du ihn für einen Tag. Lehre ihn zu angeln, dann ernährst du ihn für eine Lebenszeit“.
Nach der Eröffnung eines Verbindungsbüros für Handel und kulturellen Austausch in São Tomé und Príncipe im November 2013 hat China begonnen, dem Land bei der Verbesserung seiner Infrastruktur zu helfen. Das Ziel besteht jetzt darin, dem Land durch die Zusammenarbeit im Tourismus, der Landwirtschaft und der Fischerei bei der Entwicklung seiner Wirtschaft zu helfen.
Fakten sind überzeugender als Worte. Jeder, der es wagt, Chinas rote Linien, insbesondere das Ein-China-Prinzip herauszufordern, wird den Preis dafür bezahlen. Ländern mit einer zweideutigen Position, die sich nicht ihr eigenes Unglück schmieden möchten, ist mit der Einnahme einer nüchternen Haltung besser gedient.