Chinas oberste Wirtschaftsplaner der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform wollen mit einem Maßnahmenkatalog sicherstellen, dass im nächsten Jahr erhebliche Fortschritte in verschiedenen Bereichen gemacht werden.

Chinas oberste Wirtschaftsplaner haben am Samstag bekannt gegeben, den Abbau der Überkapazitäten in der Produktion für das nächste Jahr zu einer Priorität zu erheben. Die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform wird sich weiterhin um die Reform auf der Angebotsseite bemühen, einschließlich des Abbaus von Überkapazitäten, der Bestandsverminderung, Unternehmenskostensenkung und Unterstützung der wirtschaftlichen Schwachstellen, wie eine Stellungnahme der Kommission nach ihrer jährlichen Arbeitskonferenz herausstellt.

„Bei der Umsetzung dieser Aufgaben müssen erhebliche Fortschritte gemacht werden“, so die Stellungnahme. Die Durchbrüche sollen in den entscheidenden Bereichen erfolgen, während verschiedene Maßnahmen umgesetzt werden, um die Nachfrage anzukurbeln und die gesunde wirtschaftliche Entwicklung sicherzustellen.

Die Kommission werde Instrumente des Marktes und des Rechts nutzen, um die Reduktion der Überkapazitäten mit einem stabilen Angebot und struktureller Optimierung durch industrielle Modernisierung in Einklang zu bringen, so Xu Shaoshi, Vorsitzender der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform.

Laut der Kommission soll zudem der Fremdkapitalanteil im nicht-finanziellen Unternehmenssektor kontrolliert sowie weitere Steuern und Gebühren für Firmen gesenkt werden. Die Zentralregierung werde vermehrt in die Armutsreduktion, Landwirtschaft, Wasserwirtschaft in Folge von Katastrophen, Infrastruktur und Innovation investieren, so Xu.

Die obersten Entscheidungsträger haben einen Konsens über die Reform auf der Angebotsseite erzielt, nachdem auf der dreitägigen Zentralen Wirtschaftskonferenz letzte Woche Stimmen laut wurden, die zur einer Umstrukturierung aufgerufen hatten.

Yang Weimin, Vizeminister der Zentralen Führungsgruppe für Wirtschaft und Finanzen, gab an, dass China die Entwicklung der Realwirtschaft fördern, die Entwicklung des Immobilienmarktes gewährleisten und auf eine Reform der Angebotsseite in der Landwirtschaft drängen werde für die Produktion von ökologischen und sicheren Erzeugnissen.

„Dies sind die obersten Prioritäten für das nächste Jahr“, wie Yang am Samstag auf einen Forum des Chinesischen Zentrums für den internationalen Wirtschaftsaustausch mitteilte, an dem führende Regierungsbeamte und Forscher teilnahmen. Thema waren dabei vor allem die Diskussionen auf der Zentralen Wirtschaftskonferenz.

Laut Yang wird China das Ausmaß der Überproduktion nicht nur bei der Stahlproduktion und beim Kohleabbau reduzieren, sondern auch in anderen Bereichen. Dabei soll ein marktorientierter Ansatz genutzt werden.

Ein Fokus im nächsten Jahr soll auch auf dem Abbau des Immobilienbestandes in mittleren und kleineren Städten liegen, indem vermehrt preisgünstige, staatlich bezuschusste Wohnungen gebaut und der Mietmarkt gefördert wird. Dieses Ziel spiegelt auch eine Äußerung auf der Arbeitskonferenz wider, welche betonte, dass Wohnungen zum Leben und nicht zur Spekulation errichtet werden.

Yang rief Unternehmen dazu auf, ihren hohen Fremdkapitalanteil zu senken, der durch Anleihen von Banken und anderen Finanzierungskanälen entstanden sei, um Geschäfte aufrechtzuerhalten und auszubauen. „Es ist eine Top-Priorität“, wie er betonte. Die Bemühen müssen „unbeirrbar umgesetzt werden“, da die Zinsen der Schulden eine erhebliche finanzielle Belastung für die Unternehmen darstellen und möglicherweise zu einer industriellen Aushöhlung der Realwirtschaft führen könnten.