Ohne die Unterstützung der USA stehen das Transatlantische Freihandelsabkommen und das Klimaabkommen von Paris auf der Kippe. China wird seinen internationalen Verpflichten nachkommen, doch wird das reichen?

Am Vorabend der Tagungen zum Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in der peruanischen Hauptstadt Lima wurde in der Öffentlichkeit viel über „Global Governance“, die globale Ordnungspolitik, diskutiert. Einigen westlichen Medien zufolge könnten die USA ihre globale Führungsrolle nach dem Amtsantritt von Donald Trump möglicherweise aufgeben. Der zukünftige US-Präsident hat versichert, dem Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) und dem Klimaabkommen von Paris seine Unterstützung zu entziehen. Die aufstrebende Supermacht China könnte im Zuge dessen den USA ihre globale Führungsrolle streitig machen.

Trumps Äußerungen im Lauf seiner Wahlkampagne offenbaren die Absicht, die bisherige weltumspannende Strategie der USA zurückzufahren. Es scheint, dass er mehr Energie und Ressourcen für die Wiederbelebung der US-Wirtschaft und die soziale Entwicklung verwenden will. Aber da die USA eine zentrale Rolle für die Globalisierung spielen, ist es unwahrscheinlich, dass Trump eine traditionelle isolationistische Haltung einnehmen wird.

Das Wort „Führung“ wird gerne benutzt, um die Funktion einer Großmacht zu definieren. Verschiedene Länder haben demnach aufgrund ihrer unterschiedlichen nationalen Stärke verschiedene Befugnisse und Pflichten.

Die Welt wurde nach dem Kalten Krieg von den USA dominiert. Washington gestaltete und betreute in dieser Zeit eine Reihe von Systemen, einschließlich des Welthandels, der Finanzen, des Internets, der Sicherheitsmuster und anderer. Die USA haben viel in die Aufrechterhaltung ihrer Führungsrolle investiert und daraus auch erhebliche Vorteile gezogen. In absehbarer Zeit ist es daher für die USA unmöglich, ihre globale Führungsposition aufzugeben.

Die USA haben in den letzten Jahren versucht, allem und jedem überlegen zu sein. Das Land war jedoch nicht stark genug, um dieses unrealistische Ziel zu realisieren. Trump scheint eine Neugestaltung der US-Führung anzustreben und den Rückzug des Landes aus Bereichen, in denen er glaubt, dass Ressourcen verschwendet werden. China würde dadurch einigen Spielraum erhalten, um seinen Einfluss geltend zu machen, aber ist es auch dafür bereit?

China wird auch zukünftig nicht mit USA in Bezug auf die Umfassende Nationale Macht gleichziehen können. Es besitzt nicht die Fähigkeit dazu, die Welt in einer allgemeinen Weise anzuführen. Darüber hinaus wäre weder die Welt noch China psychologisch bereit dafür.

Hintergrund: Das Konzept der Umfassenden Nationalen Macht (Chinesisch:综合国力 „zōnghé guólì“) wird von der Militärakademie der Volksbefreiungsarmee und der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften angewandt, um anhand politischer, wirtschaftlicher, militärischer, wissenschaftlicher, technologischer und außenpolitischer Faktoren die Stärke eines Staates quantitativ zu bestimmen.

Da sich China rasant entwickelt, wird dies Änderungen in der globalen Machtstruktur mit sich bringen. Chinas größere Rolle bei der globalen Ordnungspolitik wird jedoch Teil eines natürlichen und schrittweisen Prozesses sein, den Beijing weder übereilen, noch sich ihm entziehen kann.

Wenn Washington tatsächlich vom Klimaabkommen von Paris zurückträte, würde China an seinen Verpflichtungen festhalten. Doch es würde nicht in der Lage sein, den Verlust durch den Rückzieher der USA zu kompensieren. Falls die USA Stellung gegen den Freihandel einnähmen, würden die chaotischen Folgen von China nicht ohne Weiteres zu beheben sein.

Aber auf der anderen Seite könnten die USA unter der Führung von Trump auch nicht erfolgreich versuchen, sich in Chinas Nachbarländer einzumischen, um die Volksrepublik im Zaum zu halten, oder China innerhalb des Welthandelssystems zu isolieren. Schon die Obama-Regierung hatte es versucht, von China initiierte Projekte wie die Asiatische Infrastrukturinvestmentbank und die „Belt and Road“-Initiative zu torpedieren, ohne jedoch damit Erfolg zu haben.

Für die Zukunft der globalen Ordnungspolitik gibt es also keine andere Wahl als eine chinesisch-amerikanische Zusammenarbeit. Auf absehbare Zeit bleibt die Führung durch die USA unersetzlich, unterdessen bleibt jedoch auch der weitere Aufstieg Chinas unvermeidlich.