Chinas Ziel einer Verjüngung der Nation scheint in Sichtweite. Grundlage für die Bewältigung wichtiger Herausforderungen, Risiken und Konflikte der Zukunft ist die Vorbildfunktion der KPCh. Verstöße gegen Parteinormen und die Parteidisziplin sollten daher umso strenger bestraft werden.

Während einer Sitzung des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) am 27. September wurde bekannt gegeben, dass die sechste Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees von Montag bis Donnerstag dieser Woche abgehalten wird. Das Plenum wird sich auf die Verordnung einer umfassend strengen Parteidisziplin sowie auf die Stärkung und Standardisierung des politischen Lebens innerhalb der Partei konzentrieren.

Während der Sitzung gegen Ende September wurden Berichte bezüglich der Entwürfe von zwei Dokumenten über Parteinormen unter der neuen Situation und über die Revision der innerparteilichen Aufsicht von den Mitgliedern des Politbüros angehört. Änderungen der beiden Dokumente, die aufgrund von Diskussionen auf dieser Sitzung gemacht wurden, werden bei der sechsten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees zur Beratung vorgelegt.

China hat sich von einem Entwicklungsland zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt hochgearbeitet und steht seinem Ziel einer großen Verjüngung der chinesischen Nation jetzt näher als jemals zuvor. Der Schlüssel zum Erreichen seiner beiden Jahrhundertziele, nämlich der Errichtung einer umfassend wohlhabenden Gesellschaft und eines wohlhabenden, starken, demokratischen, zivilisierten, harmonischen und modernen sozialistischen Landes, ist die starke Führung durch die KPCh.

Nur eine Regierungspartei mit einer strengen Disziplin kann die Bevölkerung dazu bringen, große Herausforderungen zu überwinden, große Risiken abzuwenden und große Konflikte zu lösen. Und der Schlüssel zur Leitung der Partei ist die Stärkung ihrer Disziplin und die Garantie, dass Parteinormen und Parteidisziplin strenger sind als das Gesetz des Landes.

Parteinormen und Parteidisziplin müssen die Gesetze Chinas ergänzen, die Funktion eines Frühwarnsystems für Gesetzesüberschreitungen von Parteimitgliedern übernehmen, anstatt nur diejenigen zu untersuchen, welche bereits Parteinormen und Parteidisziplin verletzt haben. Parteinormen und Parteidisziplin müssen zudem strenger als die Gesetze sein. Verletzungen bürgerlicher Gesetze und Moral, begangen durch Parteimitglieder, sollten als Verletzungen der Parteidisziplin betrachtet werden. Betreffende Parteimitglieder müssen strengen Ermittlungen unterzogen werden. Der Strafverfolgungsprozess gemäß Parteidisziplin muss auch nachdrücklicher sein als der Strafverfolgungsprozess gegenüber gewöhnlichen Bürgern, welche das Gesetz übertraten.

Die ernsthafte Herangehensweise an das politische Leben innerhalb der Partei ist die Basis einer strikten und umfassenden Administrierung der Partei. Führende Organe und Parteifunktionäre aller Ebenen, besonders diejenigen, die für Hauptorgane innerhalb der Partei verantwortlich sind, sind die Hauptziele der Politik zur Stärkung des politischen Lebens innerhalb der Partei. Die Art der Ausübung ihrer Führungsmacht muss standardisiert werden.

Deshalb müssen zur Klärung der Verantwortung aller Beamten Vorschriften über die Ausübung ihrer Macht, die Umsetzung und Ergebnisse ihrer Projekte gemacht werden. Es sollte sichergestellt werden, dass Beamte gleichzeitig sowohl Macht als auch Pflichten besitzen. Verwenden sie ihre Macht, dann werden sie beaufsichtigt. Wenn sie ihre Pflichten nicht erfüllen, dann wird gegen sie ermittelt und sie werden bestraft.

Die Stärkung der Parteidisziplin verlangt eine Intensivierung der Aufsicht von oben, die Verbesserung der demokratischen Aufsicht von unten nach oben und die Förderung der gegenseitigen Kontrolle von Parteiorganisationen gleichen Niveaus.

In Wirklichkeit haben viele Menschen die Parteidisziplin und geltendes Recht gleichzeitig verletzt. Aus diesem Grund ist eine Kombination der Parteiaufsicht und der Aufsicht über gewöhnliche Bürger erforderlich. Die Menschen und Medien sollten ihre Aufsichtsfunktion voll ins Spiel bringen, um zur umfassenden Stärkung der Parteidisziplin ein übergreifendes Aufsichtsnetz zu errichten und die Abschreckung zu erhöhen.

Der Autor, Xie Laiwei, ist Professor an der Parteischule des KPCh-Parteikomitees Chongqing.