Restriktive Maßnahmen und der Wegfall von Vergünstigungen schwächen den europäischen Markt für Solarprodukte. Europa gefährdet dadurch seine Vorreiterrolle für den Klimaschutz.

Der schwächelnde europäische Absatzmarkt für Solarprodukte verliert seine globale Bedeutung. Die fortlaufenden restriktiven Maßnahmen der EU werden diesen Niedergang beschleunigen, die Klimaschutz– und Energiepolitik der Union beschädigen, sagte ein Beamter des chinesischen Handelsministerium (MOFCOM) am Sonntag in Beijing.

Shen Danyang, ein Sprecher des MOFCOM, bemerkte dies auf einer Pressekonferenz. Er wurde gebeten, sich über den Rückgang chinesischer Exporte von Solarprodukten in die EU in der ersten Hälfte des Jahres und der EU-Entscheidung für den Ausschluss einiger chinesischer Exporteure für Solarprodukte von einer Preisverpflichtung, die den zollfreien Export in die EU garantiert, zu äußern.

Um einen Streit bezüglich preiswerter chinesischer Solarmodule zu schlichten, einigten sich China und die EU 2013 auf einen Kompromiss, der Mindestpreise sowie eine Mengenbegrenzung für chinesische Solarmodule beinhaltet.

Zwischen Juni 2015 und August dieses Jahres hat die Europäische Kommission insgesamt 16 chinesische Exporteure von dem Kompromiss ausgeschlossen. Unternehmen, welche die Vereinbarung missachten, werden mit Antidumpingzöllen belegt.

Shen sagte, dass 105 chinesische Exporteure innerhalb der Vereinbarung stehen, die große Mehrheit chinesischer Unternehmen sich also an die Zusage für Mindestpreise gehalten hat.

Laut Shen ist dies ein Grund für den Rückgang chinesischer Exporte in die EU, aber nicht die entscheidende Ursache. Diese bestehe vielmehr darin, dass die Mitgliedsländer nach und nach Anreize reduzierten, was den europäischen Markt für Solarprodukte drastisch schrumpfen ließ. 2015 wurden in der EU nur acht Gigawatt an Solarkapazitäten installiert, im Vergleich zu 22.4 Gigawatt im Spitzenjahr 2011.

„Konflikte sind im internationalen Handel normal. Aber wir setzen uns dafür ein, Handel auf einer Basis der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Nutzens zu betreiben. Als Nutznießer preiswerter chinesischer Qualitätsexporte beschloß die EU, mit Antidumping- und Antisubventionszöllen zu drohen. Das ist eine unfaire Praxis“, sagte Meng Xiangan, Vizepräsident der China Renewable Energy Society, einer Forschungseinrichtung in Beijing.

Meng sagte am Sonntag gegenüber Global Times, dass der chinesische Binnenmarkt aufgrund der nationalen Agenda für den Ausbau regenerativer Energien außerordentlich wuchs.

China produzierte in der ersten Hälfte dieses Jahres 27 Gigawatt an Solarkapazitäten und installierte 20 Gigawatt, dreimal so viel wie in der ersten Hälfte des Vorjahres, berichtete Reuters im September.

„Wir können jetzt eine beträchtliche Produktmenge auf dem kontinuierlich wachsenden Binnenmarkt absetzen“, sagte Meng.

„Trotzdem drängen wir auf Exporte wo immer wir können, weshalb sich die Marktausrichtung von der EU zu Kunden in den Vereinigten Staaten, Japan und Afrika verlagert“, sagte Meng. Er fügte hinzu, dass die Tendenz in den handelsprotektionistischen Maßnahmen der EU gründet.