Die britische Premierministerin Theresa May hat am Sonntag auf dem Parteitag der britischen Konservativen ihren Brexit-Zeitplan vorgestellt. Demnach sollen die Austrittsverhandlungen mit der EU spätestens Ende März 2017 eingeleitet werden. Der Artikel 50 des Vertrags von Lissabon regelt den Austritt eines EU-Landes.

Dazu sagte May: „In Sachen Artikel 50 werden wir nicht mehr zögern. Wenn alles gut vorbereitet ist, werden die Austrittsverhandlungen eingeleitet werden. Natürlich werden wir Vorbereitungen dafür treffen. Wir werden Artikel 50 nicht später als Ende März nächsten Jahres auslösen."

Ferner betonte die britische Premierministerin die Unabhängigkeit und Souveränität Großbritanniens nach dem Austritt aus der EU: „Wir werden ein völlig unabhängiger, souveräner Staat und nicht mehr zu irgendeiner politischen Union gehören, die über unserem Parlament und unserer Justiz steht. Das bedeutet auch, dass wir viele Angelegenheiten selbst bestimmen können."

May zufolge werden in Großbritannien nach dem Brexit die EU-Gesetze keine Anwendung mehr finden. Anders als im Falle von Norwegen oder der Schweiz sollten die britisch-europäischen Beziehungen durch einen Vertrag zwischen einem unabhängigen, souveränen Staat und der EU geregelt werden, erklärte May. Auf die Themen einheitlicher Markt und Immigration ging sie dagegen nicht explizit ein.

May thematisierte die Problematik eines zweiten Unabhängigkeitsreferendums in Schottland als mögliche Folge des Brexit. Sie werde auf keinen Fall eine Spaltung Großbritanniens zulassen, betonte May.

David Davis, Minister für den Austritt aus der Europäischen Union, stärkte May den Rücken. Es sei für beide Seiten von Vorteil, wenn Großbritannien und die EU nach dem Brexit weiterhin tragfähige Handelsbeziehungen pflegen würden, sagte Davis.

Der britische Außenminister Boris Johnson äußerte auf dem Parteitag in Birmingham, Großbritannien solle, als die fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt, eine leitende Rolle beim globalen Handel spielen.

Soweit, liebe Hörer, unser Beitrag über den Brexit-Zeitplan, der von der britischen Premierministerin Theresa May vorgestellt wurde. Am Mikrofon war xxx, hier ist Radio China International.