Beim Besuch des UN-Hauptquartiers in New York traf sich Chinas Ministerpräsident mit vielen politischen und wirtschaftlichen Führungspersönlichkeiten. Drängende Themen wurden besprochen und finanzielle Hilfe zugesichert.

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hielt am 21. September im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York eine Rede.

Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat seinen Besuch im Hauptquartier der Vereinten Nationen zu einem fruchtbaren Ende gebracht, unter anderem mit der Teilnahme an der UN-Generalversammlung und Konferenzen zur Flüchtlingsfrage, Einwanderung und nachhaltigen Entwicklung. Am Rande der Sitzungen führte Li Gespräche mit dem UN-Generalsekretär und ausländischen Staatsvertretern. Zudem kam Li auch mit der amerikanischen Wirtschaft, den Medien und Persönlichkeiten strategischer Denkfabriken ins Gespräch.

Der Ministerpräsident unterbreitete Chinas jüngste Vorschläge zu globalen Fragen, einschließlich der Wirtschaftsentwicklung und Flüchtlingskrise. Sein Besuch in New York ermöglichte auch einen Blick auf Chinas Erwartungen für die chinesisch-amerikanischen Beziehungen und verdeutlichte gleichzeitig gegenüber der Welt Chinas Entschlossenheit dazu, ein stetiges Wirtschaftswachstum aufrechtzuerhalten und in der Weltwirtschaft eine stärkere Integration zu suchen.

China sichert Hilfe zu

Während seiner Teilnahme an UN-Sitzungen sprach Li über einige der drängendsten Herausforderungen der heutigen Staatengemeinschaft, wobei er betonte, dass Frieden und Entwicklung die Schlüssel zur Bewältigung dieser Herausforderungen seien.

Zum Thema der Flüchtlings- und Einwanderungspolitik, die viele Teile der Welt betrifft, hat der chinesische Ministerpräsident angekündigt, weitere humanitäre Hilfe in Höhe von 100 Millionen US-Dollar bereitzustellen, um die Flüchtlingskrise anzugehen, sowie um dabei zu helfen, die enormen Ströme von Migranten zu bewältigen.

Während eines Rundtischgesprächs über die Ziele der nachhaltigen Entwicklung sagte Li, der auch den Vorsitz führte, dass China den UN-Entwicklungshilfeorganisationen bis 2020 – zusätzlich zu den Hilfen von 2015 – weitere 100 Millionen Dollar an jährlicher Unterstützung zusage. Er kündigte des Weiteren an, dass Chinas Beitrag zum Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria in nächsten drei Jahren 18 Millionen US-Dollar erreichen werde.

Diplomatische Gespräche

Am Rande der UN-Konferenzen traf sich Li auch mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und führte Gespräche mit politischen Führern der Vereinigten Staaten, Frankreich, Neuseeland und Pakistan. Die besprochenen Themen reichten von der Frage der Wirtschaftsentwicklung und dem Klimawandel über die Lage auf der Koreanischen Halbinsel bis zur kontinuierlichen Unterstützung Chinas für die Vereinten Nationen, ihrer Charta sowie ihrer Rolle bei internationalen Angelegenheiten und dem Weltfrieden.

Zudem wurde über die globale Konjunkturerholung und Chinas Engagement gesprochen, zusammen mit anderen Ländern die wirtschaftliche Zusammenarbeit und regionale wirtschaftliche Integration durch die „Belt and Road“-Initiative zu fördern. Im Zuge dessen wurde auch der chinesisch-pakistanische Wirtschaftskorridor thematisiert.

Im Gespräch mit dem US-Präsidenten Barack Obama forderte Li beide Seiten zur Kooperation auf, um einen baldigen Abschluss der Verhandlungen über ein bilaterales Investitionsschutzabkommen zwischen China und den USA zu gewährleisten, den gegenseitigen Marktzugang auszubauen sowie Rahmenbedingungen und Kooperationsaussichten für Unternehmen auf beiden Seiten zu verbessern.

Austausch mit Unternehmen und Persönlichkeiten

Zu den Veranstaltungen, die während des Besuchs von Li die meiste Berichterstattung genossen, zählten vor allem die Interaktionen von Angesicht zu Angesicht mit lokalen Wirtschaftsgrößen, Medien und prominenten Persönlichkeiten, darunter auch der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger, der ehemalige US-Finanzminister Henry Paulson und der ehemalige New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg.

„Es ist eine Tatsache, dass China und die Vereinigten Staaten stabile politische Verhältnisse besitzen und enge wirtschaftliche Kooperationen pflegen“, so Li. Mit Verweis auf seine USA-Reise und Besuch der Hauptquartiere der Republikanischen und Demokratischen Partei in den 1980er Jahren sagte Li, dass wenn man ihn jetzt fragen würde, welchen Kandidaten er möge, würde er wieder dieselbe Antwort geben. Denn egal wer der nächste US-Präsident werde, glaube er, dass den Beziehungen zwischen China und den USA eine noch bessere Zukunft gewiss sei.

Li betonte zudem, dass der Schlüssel zur Steigerung des gegenseitigen Vertrauens und dem Abbau von Missverständnissen zwischen beiden Seiten sei, zwischenmenschlichen Austausch und ehrliche Kommunikation zu stärken. Im vergangenen Jahr besuchten mehr als 2,6 Millionen chinesische Touristen die USA und die Zahl der chinesischen Studenten an amerikanischen Universitäten liegt bereits bei über 600.000.