Am Montag hat Ministerpräsident Li Keqiang auf der UN-Sondersitzung für Flüchtlinge und Migration im Rahmen der 71. UN-Vollversammlung eine Rede gehalten.

Dabei sagte Li Keqiang, dass diese Angelegenheit eng verknüpft sei mit Frieden und Entwicklung der Welt sowie der regionalen Stabilität. Die vielen Flüchtlingsströme hätten politische, wirtschaftliche, gesellschaftliche und sicherheitstechnische Herausforderungen mit sich gebracht:

„Dir große Anzahl und das rasante Wachstum der Flüchtlinge und Immigranten weltweit sind beispiellos in den vergangenen Jahren. Dies hat nicht nur die Entwicklung der betreffenden Länder beeinträchtigt, Frieden und Stabilität in der Region gefährdet, sondern auch eine Wiederbelebung der Weltökonomie sowie die internationale Ordnung geschädigt. Zudem hat dieser Zustand auch dem Terrorismus eine Chance zum Erstarken gegeben. Diese Problematik ist sowohl eine regionale, als auch eine globale Krise, und kein Land darf sie außer Acht lassen. Die internationale Gemeinschaft soll aktiv darauf reagieren."

Für eine Lösung müsse man, so Li, die geschichtlichen Hintergründe sowie Gegebenheiten verschiedener Länder beachten. Die koordinierte Rolle der Institutionen wie des Hohen Kommissariats der UNO für Flüchtlinge (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) sollte völlig zur Geltung gebracht werden. Zudem müssten auch Herkunftsländer Bemühungen zeigen:

„Transit- und Zielländer der Flüchtlinge und Immigranten sollen gemäß den eigenen Gegebenheiten mit passenden Methoden reagieren. Die notwendigste Aufgabe zurzeit ist, Kapital und Hilfsgüter zu sammeln, um die Grundbedürfnisse der Flüchtlinge zu erfüllen. Zudem sollen legale Migrationskanäle ausgebaut, und Menschenschmuggel und Terrorismus bekämpft werden. Die Lösung der Flüchtlings- und Migrationsfrage lässt sich von den Bemühungen der Herkunsftsländer nicht trennen. Kriegswirren, Konflikte, Armut und Hunger sind Hautursachen für die Flucht. Betreffende Seiten sollen ihre Dispute durch Dialog lösen und Meinungsverschiedenheiten durch Konsultation beilegen. Die internationale Gemeinschaft soll Friedensgespräche fördern und ein inklusives Wachstum wahren mit gesellschaftlicher Solidarität und Stabilität."

Der chinesische Regierungschef betonte außerdem, dass China als ein großes Entwicklungsland Verantwortung übernehmen wolle:

„China legt stets großen Wert auf diese Problematik und beteiligt sich immer aktiv an einer Lösung. Trotz der Schwierigkeiten in der Vergangenheit hat der Staat Hilfe geleistet. Mittlerweile hat sich die chinesische Wirtschaft relativ gut entwickelt, dennoch bleibt China ein Entwicklungsland. Deshalb will China eine entsprechende Verantwortung tragen, was eine moralische Pflicht ist."