China hat im juristischen Bereich neue Fortschritte bei der Sicherung von Menschenrechten gemacht. Dies geht aus einem am Montag veröffentlichten Weißbuch des Pressebüros beim chinesischen Staatsrat hervor.

Bis Ende 2015 wurden dem Weißbuch zufolge über 2.100 psychische Beratungsstellen eingerichtet. Die Volksrepublik werde demnach außerdem einheitliche Standards für medizinische Fürsorge in Gefängnissen und Justizvollzugsanstalten einführen.

China habe 2011 in der Gesetzesänderung VIII des Strafgesetzbuchs die Todesstrafe für 13 wirtschaftliche und nichtgewalttätige Verbrechen abgeschafft, so das Weißbuch weiter. In der Gesetzesänderung IX sei die Hinrichtung für weitere neun Bereiche abgeschafft worden.