Korruption schadet nicht nur der sozialen Gerechtigkeit, sondern auch der wirtschaftlichen Entwicklung, so die Delegierten des B20-Gipfels in Hangzhou, die sich für die Stärkung der zwischenstaatlichen Kooperation aussprachen.

Zur Rechenschaft gezogene Flüchtige weltweit. (Grafik: China Daily)

Im Zuge des G20-Gipfels wurde sich auch den Anstrengungen bei der weltweiten Korruptionsbekämpfung gewidmet. Diesbezüglich veröffentliche China aktuelle Zahlen zur Ergreifung ehemaliger Staatsdiener, die beschuldigt werden, mit Milliarden von öffentlichen Geldern ins Ausland geflohen zu sein.

Seit zwei Jahren läuft in der Volksrepublik als Teil weitreichender Maßnahmen zur Bekämpfung von Korruption eine intensive Kampagne zur Auffindung und Rückführung von Wirtschaftsflüchtigen.

Seit 2014 wurden bisher 2.020 wirtschaftliche Flüchtige, darunter 342 ehemalige Beamte, aus mehr als 70 Ländern und Regionen nach China zurückgeführt, wie die Zentrale Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei Chinas bekannt gab. Im Zuge dessen wurden 7,62 Milliarden Yuan (1,02 Milliarden Euro) illegaler Vermögen beschlagnahmt.

China hat sich bemüht, Korruption zu einem wichtigen Gesprächsthema auf dem G20-Gipfel in der ostchinesischen Stadt Hangzhou zu machen. Cai Wei, Co-Leiter der G20-Arbeitsgruppe für Korruptionsbekämpfung, gab an, dass er erwarte, dass die führenden Politiker der Welt „weitere Aktionspläne zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich der Strafverfolgung, Auslieferung und Beschlagnahmung illegaler Gelder umsetzen, die in den vergangenen Jahren beschlossen wurden“.

„Flüchtige Korrupte und der grenzüberschreitende Fluss illegaler Einnahmen schaden ernstlich der sozialen Gerechtigkeit und behindern die wirtschaftliche Entwicklung“, so Cai, der auch stellvertretender Leiter des Büros für internationale Zusammenarbeit der Disziplinarkommission ist.

Li Chengyan, Leiter des Zentrums für Studien der Korruptionsbekämpfung an der Peking-Universität, prognostizierte, dass sich alle G20-Mitglieder auf eine rechtliche Definition von Korruption, einen Koordinierungsmechanismus zur Verfolgung von Flüchtigen und veruntreuten Gütern und die Umsetzung des UN-Übereinkommens gegen Korruption einigen werden.

Auf dem Wirtschaftsgipfel B20, der am Samstag ebenfalls in Hangzhou stattfand, waren sich Experten darüber einig, dass Korruption „ein Hindernis für das Wirtschaftswachstum darstellt“, so Evelyn Mantoiu, politische Analystin der englischen University of Sheffield, die an der Veranstaltung teilnahm.

Die B20-Delegierten gaben zwei Empfehlungen zur Korruptionsbekämpfung an die G20 aus: Eine Stärkung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit sowie die Förderung eines transparenteren kommerziellen Umfelds durch Staats-und Regierungschefs. „Die Eindämmung der Korruption ist wichtig, da Korruption Vertrauen untergräbt, welche ein zentraler Faktor für die Investitionssicherheit darstellt. Zudem erhöht sie durch Unberechenbarkeit die Transaktionskosten“, so Mantoiu.

China hat eine massive Anti-Korruptionskampagne begonnen, nachdem die neue Landesführung Ende 2012 gewählt worden war. Um wirtschaftliche Flüchtige im Ausland aufzugreifen, richtete die Regierung eine zentrale Koordinierungsgruppe für die Korruptionsbekämpfung unter der Leitung der Disziplinarkommission ein und startete die diesbezügliche „Sky Net“-Operation.

„Westliche Länder dürfen nicht zu sicheren Häfen für flüchtige Korrupte werden. Egal wohin sie fliehen, wir versuchen mit allen Mitteln sie zurückzuholen“, versicherte Staatspräsident Xi Jinping vor zwei Jahren. Industrieländer wie die Vereinigten Staaten, Kanada, Australien und Singapur sind aufgrund fehlender Auslieferungsverträge beliebte Ziele für Flüchtige aus China geworden.

Im April letzten Jahres stellte Interpol für 100 flüchtige chinesische Staatsbürger internationale Haftbefehle aus. Ende Juli kehrten aus 16 Ländern und Regionen 33 von ihnen nach China zurück, darunter sieben aus Kanada, wie Daten der Disziplinarkommission zeigen. Zwei der 33 wurden Vergehen überführt und verurteilt.

Fortschritte der Zentralen Disziplinarkommission bei der Jagd auf korrupte Beamte.