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G20 braucht einen langfristigen strategische Rahmen

(German.people.cn)
Samstag, 03. September 2016
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Die G20 sollten neben der Betonung der Umsetzung ihrer jeweiligen Agenda auch einen langfristigen strategischen Zukunftsrahmen ausarbeiten. Dr. Stormy-Annika Mildner, Sherpa der deutschen B20-Präsidentschaft und Abteilungsleiterin Außenwirtschaftspolitik des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), erklärte gegenüber People´s Daily, dass die Tagesordnung des G20-Gipfels in Hangzhou das gemeinsame und koordinierte Handeln der G20-Gruppe betont.

Nach Mildner benötigt der G20-Gipfel eine langfristige strategische Entwicklungsorientierung. Um die Zusammenarbeit weiter zu intensivieren sowie harmonisch und dynamisch zu handeln benötigt es einen passenderen strategischen Rahmen. Mit diesem können die Entwicklungschancen ausgeschöpft und langfristigen Herausforderungen begegnet werden. China betont bei seiner G20-Präsidentschaft das gemeinsame koordinierte Handeln und führt neue Themen wie Innovation oder Green Finance ein. Dieser G20-Gipfel repräsentiert in gewissem Maße eine neue Wende. Die bisherigen Themen wie infrastrukturelle Konnektivität, Energieeffizienz und Investitionsentscheidungen werden auf dem G20-Gipfel in Hangzhou natürlich nicht vernachlässigt.

Die konkret realisierbaren Konzepte des „B20-Berichts über politische Empfehlungen 2016“ für den G20-Gipfel in Hangzhou werden laut Mildner, wenn alle Mitglieder an der Umsetzung festhalten, zwangsläufig das substantielle Wachstum und die Prosperität fördern. Mildner selbst ist Mitglied der Arbeitsgruppe für Handel und Investitionen. Als Schwerpunkt ihrer Empfehlungen betonen die B20 laut Mildner auf diesem Gebiet die Bedeutung der Vermeidung neuer protektionistischer Maßnahmen, zweitens die schnelle und energische Umsetzung von Beschlüssen der Welthandelsorganisation durch betroffene Länder zur Erleichterung des Handels und drittens die multilateralen Handels– und Investitionsprobleme. Laut B20-Bericht sollen regionale Abkommen miteinander koordiniert werden und die Potentiale pluralistischer Maßnahmen durch Experten evaluiert werden. Zum Schluss folgen Vorschläge auf dem Investitionsgebiet, wie Konflikte transparent und gerecht gelöst werden können.

Mildner verdeutlicht, dass die Weltwirtschaftspoltik einen Prozess darstellt, an dem viele Interessenvertreter teilnehmen. Außer den souveränen Staaten besitzen die Geschäftswelt, die Gesellschaft und einzelne Personen beim Entwurf und der politischen Umsetzung eine entscheidende Funktion. Als Spitzenforum der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit unterstützen die B20 die G20 und unterbreiten ihnen Vorschläge für eine nachhaltige Wachstumspolitik. Ein Beispiel dafür ist etwa der Appell der B20 bezüglich des Vorgehens im digitalen Handel, für die Errichtung eines multilateralen Investitionsrahmens und eines zukunftsorientierten Aufsichtssystems.

Was den chinesischen Einfluss auf die Weltwirtschaft betrifft, ist China laut Mildner unbedingt von großer Bedeutung. China besitzt nicht nur gewaltige wirtschaftliche Dimensionen, sondern einen immer wichtigeren Einfluss auf infrastrukturelle Investitionen und die nachhaltige Entwicklung sowie bei Kohlenstoffdioxid-Emissionen. Wachsende Bedeutung bringt auch mehr Verantwortung mit sich. Seit dem Beitritt zur WTO hat China eine Reihe wichtiger Reformen ergriffen, die nachhaltige Wirtschaftsentwicklung vorangetrieben und sich in die globale Wertschöpfungskette integriert. Aber die chinesische Wirtschaft steht auch vor großen Herausforderungen. Ob sich die chinesische Wirtschaft erfolgreich umstrukturieren kann, wird vor allem von der eigenen Innovationsfähigkeit abhängen.

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