Von People’s Daily

Am gestrigen Dienstag hat das Schiedsgericht in Den Haag zum Fall „Südchinesisches Meer“, der von den Philippinen angestrengt wurde, die grundlegenden Tatsachen ignorierend und auf den Grundprinzipien des Völkerrechtes und der internationalen Beziehungen herumtretend, die sogenannte „endgültige Entscheidung“, die Chinas Territorialhoheit und maritimen Interessen schwer schadet, bekanntgegeben. Die chinesische Regierung und das chinesische Volk sind felsenfest dagegen, werden die Entscheidung weder akzeptieren noch anerkennen.

Chinesen leben und arbeiten von Generation zu Generation im Südchinesischen Meer. Die Inseln im Südchinesischen Meer gehören dem chinesischen Volk. Chinesische Regierungen aller Zeiten regulierten das Südchinesische Meer durch Verwaltung, Militärpatrouillien, Produktion, Handel und Seenotrettung. Die Volksrepublik besitzt seit langer Zeit unbestreitbar die Souveränität über die Inseln im Südchinesischen Meer und Umgebung. Seit knapp hundert Jahren ist Chinas fester Entschluss zur Wahrung seiner territorialen Souveränität und maritimer Interessen unverändert, trotz vieler Veränderungen im Südchinesischen Meer, trotz flüchtiger Beschädigungen der Inseln durch Aggressoren. Dafür vergossen tapfere Chinesen ihr Blut. Es gilt als eine chinesische Tradition, dass die Mächtigen und Reichen die Schwachen und Armen nicht schikanieren. Alle Hoheitsgebiete, die nicht zu China gehören, nimmt China nicht; alle Territorien, die zu China gehören, gibt die Volksrepublik nicht auf. China wird alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die eigene territoriale Souveränität und maritime Interessen zu wahren. Alle Versuche, der territorialen Souveränität Chinas und seinen maritimen Interessen zu Schaden, müssen Hirngespinste sein.

Die chinesische Nation ist eine friedliebende Nation. Als das größte Küstenland mäßigte sich China seit der vor Jahrzehnten entstandenen Problemen im Südchinesischen Meer, um Frieden und Stabilität in dieser Region zu bewahren. Die Volksrepublik hat keinerlei Aktionen durchgeführt, die den Streit im Südchinesischen Meer komplizieren und vergrößern könnten. China hält immer fest an Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer, an der Streitlösung durch Verhandlung und Konsultationen, an der Streitverwaltung und Kontrolle durch Prinzipien und Mechanismen, an der Bewahrung der Seeschifffahrts- und Flugfreiheit im Südchinesischen Meer sowie an der Maxime, durch Kooperation Win-win-Lösung zu erreichen. Dank allseitiger Bemühungen ist die Region der Dunstschicht des Kalten Krieges entronnen, genießt seit langer Zeit Frieden und Stabilität, Wachstum und Entwicklung, Seeschifffahrts- und Flugfreiheit.

Aber mit den direkten Eingriffen äußerlicher Mächte ignorieren die Regierung der Philippinen unter Leitung von Aquino III. und das Haager Schiedsgericht die grundlegenden Tatsachen, und widersprechen den Grundrechten. Sie benutzen das Banner der Vorschriften und des Rechts, um eigene private Interessen durchzusetzen. Sie wollen mit der Missdeutung des „Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen“ das Ziel erreichen, Chinas territoriale Souveränität und Interessen im Südchinesischen Meer zu bestreiten.

China wird solche politische Provokationen keinesfalls akzeptieren, einerseits zur Verteidigung Chinas territorialer Souveränität sowie maritimer Rechte und Interessen, andererseits aber auch zum Schutz von Würde, Status und Umsetzung des internationalen Rechts. Viele Länder und Organisationen innerhalb der internationalen Gesellschaft, sowie nicht wenige weise Menschen, sprachen sich schon für eine Unterstützung des chinesischen Standpunkts aus.

Fachleute im Bereich des internationalen Rechts äußerten die Sorge, dass die obligatorischen Schlichtungsverfahren falsch benutzt würden. Sie sind der Ansicht, der Schiedsgerichtsfall über das Südchinesische Meer beschädige den Ruf des Mechanismus zur Konfliktlösung, das „Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen“, zerstöre die internationale maritime Ordnung auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens, und gefährde die jetzige internationale Ordnung. Die Regierung der Philippinen unter Leitung von Aquino III. beschädigte für eigene, private Interessen die internationale Rechtsstaatlichkeit. Sie schadete den chinesischen Interessen und ignorierte das Urteil des Schiedsgerichts, wurde von äußeren Mächten benutzt. Die Bestrebungen werden im Sande verlaufen, und diese Regierung wird aus der Geschichte, aus diesem Zeitalter herausfliegen.

Ob in der Vergangenheit, Gegenwart oder Zukunft, jede Herausforderung der Grundlinie Chinas wird mit einem Schnitt in das eigene Fleisch enden. Das chinesische Volk hat den unbeirrbaren Willen, seine territoriale Souveränität und maritimen Interessen zu verteidigen.