China ist zu einem größeren Markt für ausländische Unternehmen geworden, um die Innovation des geistigen Eigentums voranzutreiben. Dies sagte ein oberster Richter an Chinas Höchstgericht.

Mit dem häufigeren Austausch von Wirtschaft und Handel sind Dispute im IP Bereich mit ausländischen Konfliktparteien landesweit von 2.840 im Jahr 2013 auf 5.675 im letzten Jahr gestiegen. Diese Zahlen wurden von Song Xiaoming veröffentlicht, dem Höchstrichter am Ziviltribunal für IP Fälle unter dem Obersten Volksgereicht. „IP Fälle mit ausländischer Beteiligung sind ein Schlüsselgebiet für IP Tribunale am Gericht, speziell bei verwaltungstechnischen Angelegenheiten“, sagte Song der Tageszeitung China Daily in einem Interview vor dem „IP Tag“, der auf den Dienstag fällt.

Im Jahr 2013 wurden von den chinesischen Gerichten 1.143 IP Verwaltungsfälle mit ausländischer Beteiligung angehört. Die Zahl stieg nach den Angaben des Höchstgerichts im letzten Jahr auf 4.383. Bei solchen Gerichtsfällen sind Regierungsabteilungen - beispielsweise Copyright Administratoren auf allen Ebenen - üblicherweise die Angeklagten, welche unsachgemäßer Bescheide beschuldigt werden. Bei den IP Verwaltungsfällen mit ausländischer Beteiligung beziehen sich die meisten auf Patente und Markenzeichen, sagte Song. Er fügte hinzu, dass Fälle mit Geschäftsgeheimnissen in den letzten Jahren ebenfalls gestiegen sind.

Ein Report von „IP House“, ein Drittparteien IP-Institut hat 5.022 Urteile von 5.432 IP Fällen analysiert, die in letzter Zeit vom Beijinger IP Gericht angehört worden waren. Das Institut fand heraus, dass davon 1.095 eine ausländische Beteiligung hatten. Von den ausländischen Fällen entfielen 395 auf die USA, 2,7 mal mehr als jene aus Deutschland, welches auf der Liste auf dem zweiten Platz liegt, sagte das Institut. Bei den Fällen mit US-Beteiligung betrafen 346 administrative IP Fälle Markenzeichen und Patente. „Der Anstieg bei IP-Disputen sollte auf die nationale Strategie „China wird global“ und „Hereinbringen ausländischer Geschäftsfelder“ zurückgeführt werden. Es gibt außerdem eine starke Aufmerksamkeit ausländischer Firmen, speziell jener aus den USA, was den Schutz ihrer IP Rechte in China betrifft“, sagte Song. Er sagte, viele US Unternehmen hätten sich an die chinesischen IP Behörden gewandt, um den Schutz ihrer Patente und Markenzeichen einzufordern. Das sei auch der Grund, warum es hier eine hohe Anzahl an Disputen gäbe.

Chen Jinchuan, Vizepräsident am Beijinger IP-Gericht sagte, die US würden massiv in Innovation investieren und würden deshalb am häufigsten um Patentschutz in China ansuchen. Song sagte, viele chinesische Firmen würden ihr Geschäftsfelder im Ausland ausweiten. Sie sollten daher dem Schutz ihres intellektuellen Eigentums in den jeweiligen Ländern mehr Beachtung schenken. Er sagte, sehr wenige chinesische Firmen würde im Ausland um Patent- und Markenzeichenschutz ansuchen und fügte hinzu: „China forciert eine Entwicklung fortgeschrittener, präziser und fortgeschrittener Technologie, solche Innovationen sollten sowohl zu Hause als auch im Ausland geschützt werden.“ Mao Mingqiang, ein IP Richter am mittleren Volksgericht von Ningbo in der Provinz Zhejiang sagte, der Anstieg von IP-Disputen mit ausländischer Beteiligung sei nicht notwendigerweise eine schlechte Sache. „Einige chinesische Firmen haben viel von solchen Gerichtsfällen gelernt und haben später bei ihren Geschäften mit ausländischen Partnern kooperiert.“