Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat sich am Dienstag auf einer Arbeitssitzung zur Entwicklung des Internets und des Informationswesens geäußert. Die Fortschritte in diesen Bereichen müssten den Entwicklungstendenzen in Wirtschaft und Gesellschaft angepasst werden, die von Innovation, Koordination, Umweltfreundlichkeit, Öffnung und der Betonung des Gemeinwohls geprägt seien. Das Internet solle zu einer Pionierbranche für die Umsetzung der neuen Entwicklungsideen werden und auf diese Weise Staat und Bevölkerung besser dienen:

„In China gibt es 700 Millionen Internet-Nutzer, was eine hervorragende Zahl und damit ein großer Erfolg ist. Die wirtschaftliche Entwicklung unseres Staats ist in eine Phase der neuen Normalität eingetreten, die Impulse braucht. Das Internet wird in dieser Hinsicht eine große Rolle spielen. (…) In der Internetbranche muss die Bevölkerung stets im Mittelpunkt stehen."

Xi Jinping rief zudem zu einer Optimierung von Informationsdienstleistungen auf. Nutzungskosten müssten weiter gesenkt werden, damit die Bürger noch besser von den Entwicklungserfolgen der Internetbranche profitieren könnten. Leitende Funktionäre der Partei sollten zunehmend auch durch das Internet mit den Belangen und Wünschen der Bevölkerung in Kontakt kommen:

„Wir benötigen eine größere Toleranz und mehr Geduld. Dabei sind wir auf konstruktive Anregungen angewiesen, um Schwierigkeiten rechtzeitig aus dem Weg zu räumen und die Bevölkerung bei Unklarheiten angemessen aufzuklären. Beschwerdegesuchen der Bürger muss rechtzeitig Aufmerksamkeit zukommen, insbesondere um Missverständnisse und fehlerhafte Auffassungen zu überwinden."

Auf der Arbeitssitzung betonte Xi Jinping, man solle sich verstärkt für die Entwicklung der einzelnen Kerntechnologien einsetzen. Hierbei werde man die Arbeit von Elitekräften zur Ausarbeitung von strategischen Konzepten fokussieren. Jegliche Formen neuer Technologien müssten als Entwicklungserfolge der menschlichen Zivilisation angesehen werden. Sie seien ausschlaggebend bei der Erhöhung des Produktivitätsniveaus und der Optimierung des Lebensstandards.

Xi bekräftigte erneut, Unternehmen sollten bei ihrem Wandel zu Instanzen der Forschung, Innovation und Produktion unterstützt werden. Mit eigenständigen Innovationen im Bereich von Kerntechnologien sollten sie ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit unter Beweis stellen. In diesem Zusammenhang heiße China rechtsmäßige ausländische Internetfirmen willkommen:

„Chinas Öffnung zur Außenwelt wird beibehalten werden. Solange ausländische Internetfirmen chinesische Gesetze einhalten, wird sie unser Staat begrüßen."