Chinas wachsende Rolle auf der globalen Bühne macht auch die Übernahme internationaler Verantwortung nötig. Mit Flugüberwachungszonen und Friedensmissionen wird versucht den Verpflichtungen nachzukommen.

Yang Yujun, Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, spricht auf einer der regelmäßigen Pressekonferenzen in Beijing am Donnerstag, den 31. März 2016. [Foto: mod.gov.cn]

Das chinesische Verteidigungsministerium drückte seinen Unmut über die Spekulationen aus, eine Flugüberwachungszone im Südchinesischen Meer aufzubauen.

Sprecher Yang Yujung teilte mit, dass China dazu berechtigt wäre, falls es tatsächlich eine solche Flugüberwachungszone einzurichten gedenke.

„Wir haben unsere Position in Bezug auf den Bau einer Flugüberwachungszone im Südchinesischen Meer bereits mehrfach klargestellt. Es muss jedoch noch einmal wiederholt werden, dass souveräne Staaten das Recht haben, Flugüberwachungszonen zu errichten. Darum steht es anderen Ländern nicht zu, dies zu kritisieren.“

Diese Bemerkungen folgten einen Tag nachdem ein Angehöriger des US-Verteidigungsministeriums angab, dass die USA eine solche Zone im Südchinesischen Meer nicht anerkennen würden.

China hat bereits vor drei Jahren eine Flugüberwachungszone über dem Ostchinesischen Meer eingerichtet, welche es nötig macht, dass Flugzeuge sich bei Eintritt in die Zone identifizieren.

Währenddessen hat das chinesische Verteidigungsministerium bestätigt, dass es eine spezialisierte Einheit aufbaue, zur Koordinierung von nichtkriegerischen Aktivitäten in Übersee wie der Evakuierung von Konfliktgebieten.

„In den letzten Jahren hat sich unsere nationale und militärische Stärke erhöht. Dies führte zum vermehrten Einsatz chinesischer Streitkräfte im Ausland, um unseren internationalen Verantwortungen und Verpflichtungen gerecht zu werden.“

Die neue nichtkriegerische Einheit wird für die Koordinierung von Friedens- und Rettungsmissionen sowie gemeinsamen Militärmanövern verantwortlich sein.

Die chinesische Marine nimmt bereits aktiv an Anti-Piraten-Patrouillen am Horn von Afrika teil.

Sie beteiligte sich an der Evakuierung von chinesischen und ausländischen Staatsbürgern aus Konfliktgebieten.

Die neue Gesetzeslage erlaubt es chinesischen Streitkräften in Übersee an Anti-Terror-Einsätzen teilzunehmen.