Am 5. März hat People’s Daily einen Kommentar veröffentlicht über die wichtige Rede Xi Jinpings, Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh, beim Besuch der Mitgliedern der China National Democratic Construction Association (CDNCA) und All-China Federation of Industry and Commerce (ACFIC) bei der vierten Tagung des 12. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV). Es folgt eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte des Artikels:

Am 4. März hat Generalsekretär Xi Jinping die Mitglieder der CDNCA und ACFIC, die an der vierten Tagung des 12. Landeskomitees der PKKCV teilnehmen, besucht. Er hat sich mit den PKKCV-Mitgliedern unterhalten und eine wichtige Rede gegeben. Er wiederholte die „Zwei Festhaltungen“, betonte die „Drei Unbeirrbarkeiten“ und hoffte, dass die nicht-öffentliche Wirtschaft dem generellen Trend folgen, die Qualität erhöhen, Talente nutzen und die Entwicklung der Unternehmen fördern kann.

„Wir betonen, die Stärkung und Entwicklung der öffentlichen Wirtschaft und die Anspornung, Unterstützung und Leitung der nicht-öffentlichen Wirtschaft stehen nicht im Gegensatz, vielmehr gehören die beiden Seiten zu einer organischen Einheit. Die öffentliche Wirtschaft und die nicht-öffentliche Wirtschaft sollen einander vorteilhaft ergänzen und fördern, statt sich gegenseitig auszuschließen und wirkungslos zu machen“, sagte Xi. Xis Rede hat die wechselseitige Beziehung zwischen den beiden Wirtschaftsformen klar erklärt. Wir sollen unermüdlich in unseren Bemühungen sein. Die öffentliche Wirtschaft sei von großer Bedeutung. Die nicht-öffentliche Wirtschaft und öffentliche Wirtschaft sollen sich gemeinsam entwickeln. Es werde am grundlegenden Wirtschaftssystem Chinas, der Stärkung und Entwicklung der öffentlichen Wirtschaft sowie an der Anregung, Unterstützung und Leitung der nicht-öffentlichen Wirtschaft festgehalten gemäß der Richtlinien und den Grundsätzen der Partei und des Staates. Die Zuversicht der nicht-öffentlichen Wirtschaft und sogar der ganzen chinesischen Wirtschaft solle auf dem Wirtschaftssystem, den Richtlinien sowie den Grundsätzen beruhen.

„Die Stellung und Funktion der nicht-öffentlichen Wirtschaft in Chinas wirtschaftlicher Entwicklung ist unverändert, die Richtlinien und Grundsätze, mit denen wir die nicht-öffentliche Wirtschaft anspornen, unterstützen und leiten, die Richtlinien und Grundsätze, mit denen wir uns bemühen, ein gutes Umfeld und mehr Entwicklungschancen für die nicht-öffentliche Wirtschaft zu schaffen, all das bleibt unverändert“, betonte der Generalsekretär die „Drei Unbeirrbarkeiten“. Es hat ein klares Signal an die ganze Gesellschaft gegeben. Die Reform- und Öffnungspolitik hat vor 30 Jahren begonnen und Chinas nicht-öffentliche Wirtschaft ist, dank der Leitung durch die Richtlinien und Grundsätze der Partei, schon groß und stark geworden. Heutzutage erwirtschaftet die nicht-öffentliche Wirtschaft über 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP), stellt über 80 Prozent der Arbeitsplätze, ist verantwortlich für über 65 Prozent der Anlageinvestitionen sowie über 67 Prozent der Auslandsinvestitionen. Warum sollten wir angesichts dieser Erfolge die jetzige Politik ändern?

„Unsere Partei hält mit Überzeugung und Beständigkeit am grundlegenden Wirtschaftssystem Chinas fest. Sie wird das Festhalten permanent vertiefen und niemals nachlassen“, so Xi weiter. Die öffentliche Wirtschaft und die nicht-öffentliche Wirtschaft sind beide wichtige Bestandteile der sozialistischen Marktwirtschaft. Sie gelten auch als wichtige Grundlagen der chinesischen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Seit einigen Jahren hat China eine Reihe von Gesetzen und Maßnahmen für den Schutz der öffentlichen und nicht-öffentlichen Wirtschaft, des Eigentumsrechts und der Rechtsgüter natürlicher Personen umgesetzt, und die Verwirklichung der Rechtsgleichheit, Chancengleichheit und des Gleichbehandlungsgebotes forciert. Insbesondere seit dem 18. Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) wurden während der dritten, vierten und fünften Tagung zahlreiche Reformmaßnahmen für den Ausbau der Markteintrittsgenehmigungen von nicht-öffentlichen Firmen und deren gleichberechtigter Entwicklung durchgeführt. Dadurch wurde ein Maßnahmenkatalog für die Anregung, Unterstützung und Leitung der nicht-öffentlichen Wirtschaft etabliert. Die Entwicklung der nicht-öffentlichen Wirtschaft genießt momentan noch nie dagewesene politische und gesellschaftliche Rahmenbedingungen. Nun ist es die Aufgabe aller Abteilungen und Regionen nach der Forderung des Generalsekretärs und auf Basis der Realität die Maßnahmen auszuarbeiten und zu quantifizieren, komplementierende Maßnahmen zu formulieren sowie eine detaillierte, ausführliche Durchführung der Maßnahmen zu fördern, damit die Privatunternehmen wirklich von den Maßnahmen profitieren können.