Quelle: People's Daily

Am Donnerstagnachmittag wurde die vierte Tagung des 12. Nationalen Ausschusses der PKKCV in Beijing eröffnet. Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) ist ein wichtiges Organ unter Leitung der KP Chinas, ein Ort der politischen Konsultation, in dem mehrere Parteien zusammenarbeiten. Sie ist Ausdruck der nationalen Verhältnisse und besitzt einen weltweit einzigartigen Charakter.

Die Mitglieder der PKKCV diskutieren über den Tätigkeitsbericht des Ständigen Ausschusses der nationalen PKKCV 2016 (Von Lei Sheng, People’s Daily)

Die demokratische Kontrolle ist eine der drei Funktionen der PKKCV (politische Konsultation, demokratische Kontrolle sowie Mitwirkung bei und Diskussion von politischen Fragen). Aber wie hilft die PKKCV, in ihrer Rolle als demokratischer Kontrolleur, Partei und Regierung ihre Arbeit weiter zu verbessern? Dafür wurde Shu Qiming, Leiter des Forschungsbüros der PKKCV, von People’s Daily interviewt. Er sagte, dass die PKKCV seit Jahren viel Zeit und Arbeit in die demokratische Kontrolle investiert. Die Kontrolle sei planmäßig und effektiv. Sie habe Themen und Beauftragte.

Shu Qiming wies darauf hin, dass die demokratische Kontrolle früher relativ schwach war. Seit einigen Jahren befasse sich die PKKCV mit der Umsetzung wichtiger Reformmaßnahmen und den Anliegen des Volkes. Sie untersuche und diskutiere über zwölf Themenbereiche, wie z.B. die Reform des Systems zur Prüfung und Genehmigung von Investitionen, die Bekämpfung der Verschmutzung der Tengger-Wüste, die kleinformatige landwirtschaftliche Wasserwirtschaft und die Berücksichtigung der Interessen der Abfallentsorger. Dabei präsentierte die PKKCV kritische und konstruktive Meinungen und Vorschläge und förderte die Arbeitsverbesserung und die Strategiefindung.

Nach der Veröffentlichung eines Medienberichts im September 2014, hat die Verschmutzungsproblematik der Tengger-Wüste von allen Seiten viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Im Juli 2015 besuchte die Kommission für Bevölkerung, Ressourcen und Umwelt der PKKCV die Innere Mongolei und die Provinz Ningxia in Nordwestchina und führte spezifische Untersuchungen zur Bekämpfung der Verschmutzung der Tengger-Wüste durch. Daran nahmen Mitglieder der PKKCV, Experten, Medienleute und andere relevante Fachkräfte teil. Sie machten direkte Beobachtungen und tätigten auch verdeckte Ermittlungen. Eine kleine Gruppe des Forschungsteams besuchte mehrere Dörfer in der Dongyuan-Gemeinde der Provinz Ningxia. Diese liegen in der Nähe einer Firma, welche für schwere Verschmutzungen verantwortlich ist. Die Mitarbeiter interviewten über 40 lokale Bewohner und besuchten mehr als 20 Haushalte. Ihre Arbeit hat sehr geholfen eine Lösung für das Problem zu finden.

Im Juni 2015 richteten die Mitglieder der PKKCV ihre Aufmerksamkeit der Erforschung, Vorbeugung und Behandlung der Krankheit Echinokokkose auf den Anbau- und Weidegebieten in Westchina. Die Echinokokkose ist eine Erkrankung, die sowohl Menschen als auch Tiere infizieren und Organe wie Leber, Lunge und Gehirn gefährden kann. Diese Krankheit hat starke negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit. Viele Bauern und Hirten leiden unter Armut nach einer Echinokokkose-Infektion. Die Kommission für Völker und Religionen sowie die Kommission für Bildung, Wissenschaft, Kultur, Gesundheit und Sport der PKKCV haben jeweils eine Arbeitsgruppe gebildet und diese in die Provinzen Qinghai, Sichuan, Xinjiang und Ningxia zu Nachforschungen gesendet. Danach sind viele konkrete Meinungen und Vorschläge gesammelt worden, welche den relevanten chinesischen Behörden zur Durchsicht vorgelegt wurden. Die chinesische nationale Kommission für Gesundheit und Familienplanung erstellte und erließ zehn Maßnahmen als Teil des 13. Fünfjahresplans zur Vorbeugung und Behandlung der Echinokokkose. Das chinesische Ministerium für Wissenschaft und Technologie hat die Vorbeugung und Behandlung der Echinokokkose auf die „13. Fünfjahresplan“-Planliste der technologischen Forschung zur Vorbeugung und Behandlung von Tierkrankheiten gesetzt. Im November letzten Jahres hat der Staat bereits offiziell Pilotprojekte zur umfassenden Vorbeugung und Behandlung der Echinokokkose in der Shiqu-Kreisstadt der südwestchinesischen Provinz Sichuan gestartet.