Am Donnerstag hat der chinesische Staatspräsident Xi Jinping in einer Rede im Hauptquartier der Arabischen Liga (AL) in Kairo Chinas Nahost-Politik erläutert. Xi Jinping, der zum ersten Mal arabische Länder besucht, hat von dort aus Chinas Sicht auf die Lage im Nahen Osten erklärt:

„Der Nahe Osten ist ein prosperierendes Gebiet. Allerdings ist es bis jetzt nicht von Kriegen und Konflikten befreit, was wir schmerzlich zur Kenntnis nehmen. Es ist der Wunsch der dortigen Bevölkerung, Konflikte und Leiden zu reduzieren und mehr Stabilität und Würde zu genießen. Der Nahe Osten hat große Hoffnungen, und die verschiedenen Seiten sollten diese auf dem Weg hin zu Dialog und Entwicklung erfüllen."

Xi Jinping bekräftigte, die Palästina-Frage sei die Grundfrage für den Frieden im Nahen Osten. Die internationale Gemeinschaft sollte die Meinungsverschiedenheiten mildern und Konflikte eindämmen. Das hieße, sowohl Friedensgespräche wieder aufzunehmen und Friedensvereinbarungen umzusetzen, als auch Fairness und Gerechtigkeit zu fördern. Beides sei unentbehrlich:

„Um den Lebensstandard der palästinensischen Bevölkerung zu verbessern, wird China Palästina unentgeltliche Hilfe von 50 Millionen Yuan RMB gewähren. Zudem wird China das Aufbausprojekt eines Solarkraftwerks in Palästina unterstützen".

Xi Jinping erwähnte mehrere konkrete Maßnahmen im Rahmen der chinesischen Nahost-Politik. In der Kernperiode der nächsten fünf Jahre sollte die Seidenstraßen-Initiative gemeinsam umgesetzt werden. China werde Konstrukteur des Friedens, Förderer der Entwicklung, Befürworter der Industrialisierung, Unterstützer der Stabilität und Kooperationspartner der Bevölkerung im Nahen Osten werden.

„Chinas Nahost-Politik basiert auf Gerechtigkeit und den grundlegenden Interessen der dortigen Bevölkerung. China fördert im Nahen Osten Frieden und Verhandlungen. China betreibt dort keine Expansion, sondern nimmt verschiedene Länder gemeinsam in den Freundeskreis der Seidenstraßen-Initiative auf. China will dort kein ‚Machtvakuum' füllen, sondern wird ein Netz von Kooperationspartnern für den gegenseitigen Nutzen etablieren."