Die sechste Plenartagung der zentralen Disziplinarkommission des 18. ZK der KP Chinas hat vom Dienstag bis Donnerstag in Beijing stattgefunden. Generalsekretär des ZK der KP Chinas und Staatspräsident Xi Jinping nahm daran teil und hielt eine Rede. Auf der Plenartagung wurde bekräftigt, dass das Aufsichtssystem innerhalb der Partei weiter ausgebaut und die Inspektion innerhalb der Behörden der Partei und des Staates erweitert werden sollen. Darüber hinaus solle die Korruptionsbekämpfung verstärkt werden, hieß es im Kommuniqué zur Plenartagung.

Li Chengyan von der Peking-Universität, ein Experte für Korruptionsbekämpfung, sagte, die „nachhaltige Korruptionsbekämpfung" der KP Chinas sei ein klares Signal der Tagung an die Außenwelt:

„Eine klare Aufgabe und ein klares Ziel der Korruptionsbekämpfung im Jahr 2016 ist es, diese Kampagne entschieden durchzuführen. Korruptionsbekämpfung und Rechtschaffenheitsaufbau sind immer eine Entwicklung. Es ist ein Versprechen der Partei, dass die Anti-Korruptions-Kampagne die wichtigste Aufgabe ist".

Auf der Tagung wurde das Verantwortlichkeitssystem innerhalb der Partei vorgestellt. Das System soll als eine wichtige Methode zur strengen Verwaltung der Partei betrachtet werden, damit es zur Norm wird, dass Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden. Li Chengyan betonte:

„Das Verantwortlichkeitssystem ist ein ausschlaggebendes Glied bei Fragen bezüglich der Aufsicht, der Korruptionsbekämpfung und dem Rechtschaffenheitsaufbau der Partei. Die speziellen Vorschriften dafür sind eine gute Zusammenfassung bzw. Optimierung auf Basis der Praxis aus der Anti-Korruptions-Kampagne in den letzten drei Jahren. Die Hauptkörperschaft des Systems muss festgelegt werden, damit Probleme gelöst werden können. Eines davon ist beispielsweise, dass Kontrolleure unter Leitung der Kontrollierten stehen und ihre Aufgaben nicht erfüllen können".

Gleichzeitig wurde auf der Tagung erneut bekräftigt, dass ungesunde Tendenzen und Korruption, die die Interessen der Bevölkerung schädigen, unbeirrt beseitigt werden müssen. In diesem Zusammenhang müsse der Gedanke der Rechtschaffenheit in Basis-Parteiorganisationen tatsächlich verstärkt werden. Li Chengyan erklärte, dies diene dazu, die Verwaltungsgrundlage der Partei zu festigen.