Dass China unlängst sowohl einen Repräsentanten der syrischen Regierung wie auch einen der Opposition zu Gesprächen eingeladen hat, zeigt nicht nur die Bereitschaft, Friedensgespräche zu fördern und die Krise zu lösen, sondern steht auch dafür, dass sich China seiner Verantwortung als Weltmacht stellt.

China nimmt Gelegenheit für Krisenlösung wahr

Die Syrienkrise ist in einer kritischen Phase. In den letzten fünf Jahren verrannten sich die syrische Regierung und die Oppositionspartei in einen aussichtslosen Kampf, bei dem keine Seite die Oberhand gewinnen konnte. Das Resultat dieser Pattsituation ist eine zunehmende Bereitschaft auf beiden Seiten, wieder Friedensgespräche aufzunehmen.

Russlands Eingriff in die Syrienkrise hat dem Regime von Bashar al-Assad geholfen, wieder an Macht zu gewinnen. Wenn der Westen weiterhin darauf besteht, dass Bashars Rücktritt die Grundvoraussetzung für eine Lösung der Krise ist, dann wird das den Kampf gegen den Terrorismus zurückwerfen.

Vor diesem Kontext hat China gemeinsam mit anderen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats für die Resolution 2254 gestimmt, die einer möglichen politischen Lösung der Krise wieder Auftrieb verleiht.

Derzeit hofft China, auf dem Grundkonsens aufbauen zu können, den die internationale Gemeinschaft erreicht hat und der besagt, dass die Krise in Syrien politisch gelöst werden muss. Deswegen bemüht sich China, den Dialog zwischen der syrischen Regierung und der Oppositionspartei zu fördern.

China vermittelt in Syrien-Krise

In Gesprächen mit Syrien und dem UN-Sicherheitsrat unterbreitete China mehrere Vorschläge für Friedensgespräche, eine Waffenruhe, die humanitäre Hilfe, die Terrorismusbekämpfung und den wirtschaftlichen Wiederaufbau.

Chinas konkrete Vorschläge beinhalten die Überwachung des Waffenstillstands durch den Sicherheitsrat und einen friedenssichernden Einsatz, wenn die Bedingungen dies zulassen.

China übt in der Syrien-Krise Einfluss aus

China sieht in den „drei Prinzipien der Hartnäckigkeit” den Schlüssel zu einer erfolgreichen politischen Lösung. Diese sind: das Beharren auf eine politische Lösung, das Beharren darauf, dass das Volk die Zukunft Syriens entscheiden soll und das Beharren darauf, dass die UNO der wichtigste Vermittler ist.

Alle Gruppen, die eine politische Lösung und das Ende von terroristischen Aktivitäten wünschen, sollen am Verhandlungstisch einen Platz bekommen. Auf diese Weise können weitere Spannungen vermieden werden und alle Parteien fühlen sich bei den Gesprächen willkommen.

Ein Problem, das so kompliziert wie die Syrienkrise ist, kann nicht von einer einzelnen Partei oder einem einzigen Land gelöst werden. Stattdessen bedarf es der gemeinsamen Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft. China ist bereit, hierbei eine konstruktive Rolle zu übernehmen.