Die chinesische Regierung hat am Montag ihren Wirtschaftsplan für das nächste Jahr bekannt gegeben. Der Fokus liegt auf angebotsorientierten Reformen. Experten sprechen von einem „sehr positiven Signal“.

Chinas Staatsführung hat am Montag ihre Strategie für die Fortsetzung ihrer wirtschaftlichen Reformen bekannt gegeben. Am Ende der zentralen Wirtschaftskonferenz in Beijing bezeichnete Präsident Xi Jinping angebotsorientierte Reformen als Schwerpunkt für das kommende Jahr. Xi sprach von einem Paket an Maßnahmen auf der Angebotsseite, um die Nachfrage anzukurbeln und die Produktivität zu erhöhen.

Ökonomen zufolge bedeutet Xis Ankündigung, dass China nicht mehr länger alleine auf steuer- und währungspolitische Maßnahmen zurückgreifen wird, um die Kapitalinvestitionen, den Konsum sowie die Exporte zu fördern. Stattdessen werde die Regierung mehr Wert auf die Ausarbeitung von Maßnahmen legen, mit denen bestimmte Industrien gezielt unterstützt werden könnten. Veraltete Betriebe würden eliminiert werden.

Chinas Staatsführung hat an der am Freitag begonnenen Wirtschaftskonferenz eine Serie von Maßnahmen für das nächste Jahr beschlossen, die bereits seit geraumer Zeit diskutiert worden waren. Dazu gehören mehr Steuersenkungen, mehr Anreize für bestimmte Branchen, mehr Gesetzesänderungen und auch mehr Hilfe, um den Menschen aus der Armut zu helfen.

Laut dem Politmagazin Outlook verfolgen die von Präsident Xi angekündigten angebotsorientierten Reformen zwei Ziele. Zum Einen soll mit ihnen die Wirtschaftsstruktur angepasst werden – in erster Linie durch den Abbau von industriellen Überkapazitäten. Zum Anderen soll das Wirtschaftswachstum durch institutionelle Reformen und durch Innovation gefördert werden und nicht mehr nur durch finanzielle Fördermaßnahmen. Das Magazin hält es für wichtig, dass die Regierung ihre Wirtschaftsverwaltung weiter optimiert und das Umfeld für Privatunternehmer weiter verbessert.

Und was meinen die Experten zum angekündigten Reformkurs der Regierung? Zhu Haibin von der US-amerikanischen Bank JPMorgan Chase spricht von einem „sehr positiven Signal“ für die Wirtschaft.

Die angekündigten Reformen seien ein Zeichen dafür, dass ein langfristiger Strukturwandel für die Regierung wichtiger sei als kurzfristige Impulse, sagt Wirtschaftsprofessor Guan Quan von der Beijinger Renmin-Universität: „Es ist eine Strategie, die direkter zu einer höheren Produktivität und zu tieferen Produktionskosten führt.“ Industriezweige, welche die Marktnachfrage nicht befriedigen könnten, kämen nicht länger um eine Modernisierung herum. Großes Wachstumspotenzial sieht der Wirtschaftsprofessor insbesondere noch in verbraucherorientierten Branchen wie der Logistik und dem Gesundheitssektor.

Qu Hongbin, der Chefökonom der HSBC Holdings, rechnet damit, dass die angebotsorientierten Reformen bis 2020 anhalten werden. Als „oberste Prioritäten“ der Regierung bezeichnet er „die Urbanisierung, die industrielle Modernisierung, die Liberalisierung der Finanzmärkte und Investitionen in die Umwelt“.