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Hochrangiger strategischer EU-China-Dialog abgehalten

(CRI)
Mittwoch, 06. Mai 2015
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In diesem Jahr wird das 40. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und der EU gefeiert. Am 6. Mai 1975 hatten China und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft diplomatische Beziehungen aufgenommen. Diese Woche wurde erneut ein hochrangiger EU-China-Dialog in Beijing veranstaltet. Der chinesische Staatskommissar Yang Jiechi und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini leiteten den Dialog und betonten dabei, beide Seiten sollten sich gemeinsam um neue Impulse für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen bemühen.

Es war der erste derartige Dialog nach dem Führungswechsel der EU-Kommission und des Europäischen Rats im letzten Jahr. Im Rahmen des Dialogs hat die neue EU-Außenbeauftragte China ihren ersten Besuch in dieser Position abgestattet. Anlässlich des 40. Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und der EU erklärten Yang und Mogherini, China und die EU sollten die künftige Entwicklung der bilateralen Beziehungen gut planen und ihre Kooperationsbereiche ausbauen. Vor der Presse sagte Yang:

„Wir müssen die Rolle der Dialog- bzw. Kooperationsmechanismen in verschiedenen Aspekten und auf mehreren Ebenen umfassend zur Geltung bringen und die jeweiligen Entwicklungsstrategien effektiv miteinander verbinden. In diesem Sinne sollen die Handelskooperationen weiter verstärkt und die Investitionsvereinbarungsverhandlungen beschleunigt vorangetrieben werden. Das Potential der Kooperation in aufstrebenden Aspekten wie Finanzen, Infrastruktur und Digitalisierung zwischen beiden Seiten muss tatkräftig ausgebaut werden. Außerdem benötigen wir Begünstigungsmaßnahmen, die aktiv für Personalkontakte eingesetzt werden. Nur so ist der strategische Fahrplan 2020 für die bilaterale Kooperation möglichst früh zu verwirklichen."

Mogherini erklärte ihrerseits, China und Europa sollten stärkere, bessere Beziehungen aufbauen und in neuen Bereichen kooperieren. Neue Maßnahmen zur Förderung der bestehenden Zusammenarbeit sollten eingeführt werden.

„Wir haben über äußerst wichtige Maßnahmen zur weiteren Entwicklung der bilateralen Investitionsbeziehungen beraten. Eine umfangreiche bilaterale Investitionsvereinbarung könnte ebenfalls verabschiedet werden. Die bilateralen Investitionsbeziehungen sollen sich auf einem höheren Niveau entwickeln als die bestehenden Handelsbeziehungen. Wir haben auch die Koordinierung betreffender Maßnahmen über jeweilige Infrastrukturanlagen und gegenseitige Verbindungen erörtert. So z.B. die Koordinierung zwischen dem strategischen Investitionsfonds der EU und der Seidenstraßen-Initiative. Dies gehörte zu den Top-Themen des Treffens."

Zu Problemen und Meinungsverschiedenheiten in den chinesisch-europäischen Beziehungen betonte Mogherini:

„Die chinesisch-europäischen Beziehungen sind reife Beziehungen. Beide Seiten können sowohl auf die vergangenen Erfolge zurückblicken, als auch Meinungsverschiedenheiten und Probleme direkt betrachten und sie durch konstruktive Koordinierungen beilegen."

Beim Treffen zeigten sich beide Seiten einig, die Koordinierung und Konsultationen in wichtigen internationalen und regionalen Fragen zu intensivieren, darunter auch die iranische Atomfrage, die Terrorismusbekämpfung und die Bewältigung des Klimawandels.

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