China wird sich in der iranischen Atomfrage für ein faires Abkommen einsetzen. Wie Präsident Xi am Donnerstag in Jakarta weiter betonte, ist die Volksrepublik zum Ausbau der Zusammenarbeit mit dem Iran bereit.
Chinas Staatspräsident Xi Jinping traf sich am Donnerstag am Rande des Asien-Afrika-Gipfels in Jakarta mit seinem iranischen Amtskollegen Hassan Rohani. Hauptthema des Gesprächs war die iranische Atomfrage, über die seit Mittwoch in Österreichs Hauptstadt Wien verhandelt wird. Bis Ende Juni wollen die Verhandlungspartner ein umfassendes Abkommen erreichen.
Xi sicherte Rohani zu, dass sein Land mit allen Verhandlungsteilnehmern in Kontakt bleiben und bei den weiteren Verhandlungen eine konstruktive Rolle spielen wird.
Rohani gab sich zuversichtlich über den Ausgang der Verhandlungen. Der Iran schätze die bisher erzielten Fortschritte und hoffe, dass sich alle Parteien in vollem Umfang an den neuesten Konsens halten würden, so dass bald ein umfassendes Abkommen unterzeichnet werden könne.
Mit dem neuesten Konsens meinte Rohani die Grundsatz-Vereinbarung, auf die sich der Iran am 2. April mit China, Frankreich, Russland, Großbritannien, den USA und Deutschland geeinigt hatte. In der Einigung, die auch von Xi begrüßt wurde, hat sich Teheran verpflichtet, sein Atomprogramm einem weitreichenden System von Beschränkungen und Kontrollen zu unterwerfen. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen gegen die islamische Republik aufgehoben werden.
Die Atomgespräche würden sich trotz der vorhandenen Grundsatz-Vereinbarung bis zum Ende der Deadline im Juni schwierig gestalten, glaubt Hua Liming, Chinas ehemaliger Botschafter im Iran. Weder für Teheran noch für Washington sei es einfach, weitere Eingeständnisse in der Atomfrage zu machen. Umso wichtiger sei es, dass China, das gute Beziehungen zu beiden Ländern unterhalte, auch weiterhin eine konstruktive Rolle spiele, so Hua.
Ein umfassendes Abkommen im Juni würde den zehn Jahre langen Streit über das iranische Atomprogramm beenden und zur Entspannung zwischen dem Iran und den USA beitragen.
Die Sanktionen des Westens und der jüngste Einbruch der Ölpreise haben der Wirtschaft des islamischen Landes stark zugesetzt. Der Internationale Währungsfonds (IWF) prognostiziert dem Iran für dieses Jahr ein Wirtschaftswachstum von bloß 0,6 Prozent, obwohl das Land der fünftgrößte Erdölproduzent der Welt ist.
Xi hat sich im Rahmen der „One Belt, One Road“-Initiative bereits für eine intensivere und anhaltende Zusammenarbeit mit dem Iran ausgesprochen. Mit der von China angeregten Initiative soll der Handel mit Waren und Dienstleistungen sowie der Personenaustausch zwischen den Märkten in Asien, Europa und Afrika verbessert werden
Vor seiner Weiterreise nach Bandung traf sich Xi am Donnerstag in Jakarta auch noch zu Gesprächen mit Kambodschas Ministerpräsident Hun Sen und Simbabwes Präsident Robert Mugabe. Heute Freitag wird Chinas Staats- und Parteichef an der Veranstaltung zum Gedenken an die legendäre Bandung-Konferenz vor 60 Jahren teilnehmen.