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Xi und Li weisen Nordosten den Weg

(German.people.cn)
Dienstag, 10. März 2015
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Der Nordosten ist schon lange Chinas wirtschaftliches Sorgenkind. Noch immer hapert es an der Umwandlung der alten Staatsbetriebe in profitable Unternehmen. Neue Industrien und Dienstleistungen sollen nun endlich die Wende bringen.

Wird die Nachfrage nach Kohle bald wieder zunehmen? Oder bedeutet die wirtschaftliche Umstrukturierung das Ende des traditionellen Energielieferanten? Der NVK-Abgeordnete Zhang Sheng aus der Provinz Heilongjiang ist mit vielen Fragen im Gepäck an die Jahrestagung nach Beijing gereist.

In seiner Heimatprovinz an der Grenze zu Russland führt Zhang ein großes staatliches Minenunternehmen. Wie viele Betriebe im hohen Norden der Volksrepublik kämpft auch das Bergbauunternehmen von Zhang mit massiven finanziellen Schwierigkeiten. Die aktuelle Situation ist so schlimm wie seit 2011 nicht mehr. Hauptgrund ist der tiefe Marktpreis von Kohle, das in Zhangs Mine abgebaut wird.

Die drei Provinzen Heilongjiang, Liaoning und Jilin, die zusammen Chinas Nordosten bilden, sind unwahrscheinlich reich an natürlichen Ressourcen. Ihr größtes Problem sind die völlig veralteten Industrieanlagen. „Dongbei“, wie die drei Provinzen im Volksmund genannt werden, wurde von den Gründungsvätern der Volksrepublik zum Zentrum der Schwerindustrie erkoren. Heute kämpft die Region um den wirtschaftlichen Anschluss. Die Umwandlung der schwerfälligen Industriebetriebe in gewinnbringende Privatunternehmen harzt.

Im Rahmen der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses (NVK) diskutierten die Abgeordneten der drei Provinzen am Montag über die wirtschaftliche Zukunft ihrer Region. Um zu zeigen, dass sie dabei auf die Unterstützung der Zentralregierung zählen können, nahmen auch Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang an der Podiumsdiskussion teil. Während sich Xi mit den Abgeordneten aus Jilin austauschte, unterhielt sich Li mit den Vertretern aus Heilongjiang.

Sowohl Jilin als auch Heilongjiang blieben im vergangenen Jahr mit einem Wachstum von 6,5 beziehungsweise 5,6 Prozent weit hinter dem nationalen Durchschnitt von 7,4 Prozent zurück. Heilongjiang verpasste seine eigenen Vorgaben sogar um 2,9 Prozent.

Xi sparte an der Podiumsdiskussion nicht mit Kritik. Er warf den Abgeordneten aus dem Nordosten vor, nicht rechtzeitig erkannt zu haben, dass die Industriestruktur ihrer Region nicht nachhaltig ist. Die Umwandlung der traditionellen Schwerindustrie erfordere eine möglichst rasche Abkehr von den alten Kapazitäten, um Platz für neue Industrien und Dienstleistungen zu schaffen: „Das Festhalten am alten Weg führt nur weiter in die Sackgasse.“

Auch Premier Li forderte die Abgeordneten auf, die industrielle Umstrukturierung schneller voranzutreiben. Die Zentralregierung werde ihnen mit finanziellen Anreizen dabei helfen.

Eine Unterstützung, die Zhangs Minenunternehmen dringend gebrauchen kann. Um seine Firma nach einem Verlust von fünf Milliarden Yuan (746 Millionen Euro) im vergangenen Jahr wieder flott zu kriegen, plant Zhang die Zahl seiner Festangestellten in diesem Jahr um 28 Prozent zu reduzieren.

Für Chinas Nordosten sei das Jahr 2015 ein kritisches Jahr, sagt Professor Qi Yingfei von der Dongbei University of Finance and Economics. Die gesenkten Wachstumsziele würden den Lokalregierungen aber mehr Spielraum für die dringend benötigten Reformen erlauben.

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