Die APEC-Mitglieder haben eine gemeinsame Anti-Korruptions-Erklärung verabschiedet. Die Strafverfolgung soll in Zukunft für Korruptionsfälle grenzüberschreitend möglich sein.

Staatsführer und Vertreter der 21 APEC-Mitgliedstaaten sind sich in dem Thema einig geworden. In Zukunft wollen die Länder bei der Jagd nach Flüchtlingen und der Sicherstellung von illegal erworbenem Vermögen zusammenarbeiten und ihre Kooperation im Gesetzesvollzug ausweiten. Das gab Präsident Xi am Dienstag an der Pressekonferenz am Ende des zweitägigen APEC-Gipfels bekannt.

Gao Bo, stellvertretender Generalsekretär des Clean Government Studies Centers an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, wertete das Ergebnis als Signal der APEC-Wirtschaftszonen, die mit ihrem Entscheid im gemeinsamen Kampf gegen die Korruption politische und ideologische Differenzen zurückstellen würden. Die Entscheidung spiegelt die Anti-Korruptions-Deklaration wider, die am Samstag am Außenministertreffen unter Dach und Fach gebracht wurde.

In der Beijing-Deklaration zum Kampf gegen die Korruption versprechen die APEC-Mitglieder, Korruption mit Auslieferungen und Rechtshilfe zu bekämpfen. Flexiblere Maßnahmen sollen dabei helfen, Korruptionsvermögen innerhalb der Rechtsgrundlagen der APEC-Staaten einzuziehen.

Gemäß Li Chenyan, Professor an der Peking Universität, seien die asiatisch-pazifischen Wirtschaftsregionen die Hauptziele von korrupten Beamten, die ins Ausland flüchten. Besonders die USA, Kanada und Australien, die keine Auslieferungsverträge mit China teilen, seien beliebt, so Gao. Er erhofft sich, dass die Deklaration die Unterzeichnung von Auslieferungsverträgen beschleunigen wird.

Ein regulärer Kontaktmechanismus und ein Mechanismus zum Gesetzesvollzug werden im Rahmen des neuen Netzwerkes errichtet, um den Informationsaustausch zu erleichtern und Vertrauen aufzubauen. Dadurch soll die Ermittlung in Korruptionsfällen, Bestechung, Geldwäscherei und illegalem Handel erleichtert werden. Weiter sollen durch Seminare und Austauschprogramme Erfahrungen im Bereich Bestechung und Korruption ausgetauscht werden.

Zhou Shuzhen, Professor an der Renmin Universität, hatte bereits im August ein APEC Anti-Korruptions-Forum besucht. „Damals war es noch nicht viel mehr als ein vager Fahrplan. Jetzt, drei Monate später, wird die Idee bereits realisiert. Dies widerspiegelt Chinas Stellung innerhalb der APEC-Gemeinschaft.“