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Mittwoch, 19. März 2014

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping wird nächste Woche die Niederlande, Frankreich, Deutschland und Belgien besuchen. Neben Gesprächen mit hohen Würdenträgern stehen vor allem Vertragsunterzeichnungen auf dem Programm.

Xi Jinping wird am Samstag nach Europa reisen und am 24. und 25. März am Gipfel zur nuklearen Sicherheit in Den Haag teilnehmen. Am Rande des Gipfeltreffens wird sich Präsident Xi voraussichtlich mit seinem amerikanischen Amtskollegen Barack Obama zu einem Gespräch unter vier Augen treffen. Dies gab Vize-Außenminister Wang Chao am Montag bekannt.

Xi ist der erste chinesische Präsident, der die Niederlande besucht. Die beiden Länder pflegen seit 1972 diplomatische Beziehungen.

Von Holland wird Xi Jinping nach Frankreich weiterreisen, um den UNESCO-Hauptsitz in Paris zu besuchen. Danach folgen Besuche in Deutschland und Belgien.

„Die Beziehungen zwischen China und Europa haben sich im Allgemeinen reibungslos entwickelt. Dieser Besuch ist ein Meilenstein für die Beziehungen zwischen China und Europa. Er wird ihrer Entwicklung langfristig neue Impulse verleihen“, so Vize-Außenminister Wang Chao.

Im Jahr 2013 stieg das Handelsvolumen zwischen China und der Europäischen Union auf 559 Milliarden US-Dollar. Die EU ist damit bereits seit zehn Jahren Chinas wichtigster Handelspartner. Umgekehrt war die Volksrepublik in den letzten elf Jahren der zweitgrößte Handelspartner der EU.

In den Niederlanden wird Präsident Xi mehrere Abkommen über die Zusammenarbeit in den Bereichen Landwirtschaft, Energie, Finanzen und Kultur unterzeichnen. Zudem wird er sich mit König Willem-Alexander und Ministerpräsident Mark Rutte treffen.

In Frankreich stehen Treffen mit Präsident François Hollande und Premier Jean-Marc Ayrault auf dem Programm. Außerdem sollen neue Kooperationsabkommen in den Bereichen Energie, Luftfahrt, Urbanisierung, Landwirtschaft und Finanzen unterzeichnet werden.

Frankreich und China feiern in diesem Jahr den 50. Jahrestag der Aufnahme von diplomatischen Beziehungen.

„Paris hat im Vergleich zu anderen westlichen Ländern bei der Zusammenarbeit mit Beijing in allen Entwicklungsphasen von China immer eine führende Rolle gespielt”, sagt Ding Chun, Professor für Europastudien an der renommierten Shanghaier Fudan-Universität. „Frankreichs Anerkennung von Beijing im Jahr 1964 setzte nicht nur der von den USA und der Sowjetunion während dem Kalten Krieg auferlegten Weltordnung ein Ende, sondern sie bedeutete auch einen Durchbruch bei der Schaffung einer multipolaren Weltordnung.“

In Berlin wird sich Präsident Xi mit Deutschlands Bundespräsident Joachim Gauck und Kanzlerin Angela Merkel treffen. Es ist der erste Besuch eines chinesischen Präsidenten seit acht Jahren. Auch in Berlin ist die Unterzeichnung einer Reihe von Wirtschaftsabkommen vorgesehen.

Die Beziehungen zwischen China und Deutschland hätten sich im letzten Jahrzehnt rasant entwickelt, sagt Deutschland-Experte Yang Xiepu von der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften. Daran wird sich seiner Meinung nach in naher Zukunft auch nichts ändern: „Im Rahmen ihrer strategischen Partnerschaft wird die wirtschaftliche Zusammenarbeit weiterhin der Eckpfeiler der Beziehungen zwischen Beijing und Berlin sein.“

In Belgien – der letzten Station seiner Europa-Reise – wird Xi Jinping mit König Philippe und Ministerpräsident Elio Di Rupo zusammenkommen und Abkommen über die Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Wissenschaft und Technik sowie Bildung unterzeichnen.

Zum Abschluss seiner Reise wird sich Präsident Xi am Hauptsitz der EU in Brüssel mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, und Martin Schulz, dem Präsidenten des Europaparlaments, über die Zukunft der Beziehungen zwischen China und der EU unterhalten.