(German.people.cn)

Freitag, 14. März 2014

Im letzten Monatsdrittel März wird Staatspräsident Xi Jinping Europa einen offiziellen Besuch abstatten. China ergreift diese diplomatische Maßnahme, um die Beziehungen zu den Weltmächten voranzutreiben.

Gegenüber der People’s Daily meinten in- und ausländische Experten, dass der bevorstehende Besuch von Staatspräsident Xi in Europa die umfassende strategische Kooperation von gegenseitigem Nutzen zwischen China und Europa weiter vorantreiben und eine „Win-win-Situation“ für beide Seiten schaffen wird. Xis Besuch werde ein neues Kapitel in den chinesisch-europäischen Beziehungen aufschlagen.

Neue Inhalte
Qu Xing, der Direktor des „China Institute of International Studies“, wies darauf hin, dass Xi Jinping Westeuropa zum ersten Mal als Staatspräsident besucht. „Europa genießt in diesem Jahr auf Chinas diplomatischer Agenda Priorität.” Laut Qu ist die umfassende strategische Partnerschaft zwischen China und Europa in den letzten Jahren schrittweise erwachsen und reifer geworden. Die bilateralen Beziehungen würden sich in einer Phase befinden, die ständig durch neue Inhalte bereichert werde. Der Besuch von Staatspräsident Xi werde das gegenseitige politische Vertrauen weiter verstärken, ist Qu überzeugt.

Ähnlich äußerte sich Zhou Hong, der Direktor des Instituts für Europastudien an der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften: „Xis Besuch kann das tiefgreifende gegenseitige Verständnis voranbringen, den Konsens zwischen China und Europa in internationalen und regionalen Angelegenheiten erhöhen, die chinesisch-europäische Zusammenarbeit im Bereich der Entwicklungsstrategie und der Staatsverwaltung vertiefen, und so den zwölften Fünfjahresplan und die Strategie „Europa 2020“ besser miteinander verknüpfen. Auf einer gemeinsamen wirtschaftlichen Grundlage ist es China und Europa möglich, eine umfassende und strategische Partnerschaft aufzubauen. Damit leisten sie einen großen Beitrag zur Entwicklung der gesamten Menschheit.”

Zhou wies auch auf die drei Säulen der Zusammenarbeit zwischen China und Europa hin. Chinas Regierungsform sei eine Kombination der europäischen. Die politische und strategische Zusammenarbeit erfolge auf verschiedenen Ebenen. In wichtigen strategischen Angelegenheiten müssten beide Seiten umfassend miteinander kommunizieren, wie sie das schon im Kampf gegen die Piraterie und bei der Suche nach einer friedlichen Lösung des iranischen Atomprogramms unter Beweis gestellt hätten.

Die Wirtschaft und der Handel bilden laut Zhou die Grundlage der chinesisch-europäischen Beziehungen: „China und die EU sind die gegenseitig größten Handelspartner. Ihre Zusammenarbeit im Bereich der Wirtschaft und des Handels hat der internationalen Finanzkrise und der Eurokrise standgehalten, und sich nach den Krisen weiter vertieft. Obwohl sich die Struktur des Handels verändert hat, hat die Partnerschaft zwischen China und Europa gehalten. Die beidseitige Abhängigkeit und das gemeinsame Interesse nehmen immer mehr zu. Auch der kulturelle Austausch hat sich in den letzten Jahren weiterentwickelt. China und Europa sind friedliebende Weltmächte. Ihr Wachstum nützt nicht nur ihnen gegenseitig, sondern auch dem Weltfrieden.“

Harmonische Koexistenz und „Win-win-Situation“
Gerade nach den Jahrestagungen des NVK und der PKKCV werde die Welt den Europa-Besuch von Staatspräsident Xi Jinping ganz besonders aufmerksam verfolgen, sagt Feng Zhongping, der stellvertretende Leiter des „China Institutes of Contemporary International Relations“. Auf einer Pressekonferenz während der 2. Jahrestagung des 12. Nationalen Volkskongresses habe Außenminister Wang Yi betont, dass Europa auf Chinas diplomatischer Agenda in diesem Jahr Priorität genießt.

Laut Feng zeigt Xi Jinpings Schlussfolgerung des 16. Gipfeltreffens zwischen China und der EU vom November 2013 deutlich, wie wichtig für Beijing diese bilateralen Beziehungen sind. Gemäß Präsident Xi sind China und Europa „zwei wichtige Großmächte”, um den Weltfrieden zu bewahren, aber auch „zwei große Märkte”, um die gemeinsame Entwicklung zu fördern, und nicht zuletzt „zwei Zivilisationen”, die der Menschheit Fortschritt bringen.

Xis Besuch werde das gegenseitige Vertrauen zwischen China und Europa im Bereich der Politik und der Wirtschaft vertiefen und ihre traditionelle Zusammenarbeit beim Handel weiter fördern. Zudem würde der Besuch dazu beitragen, neue Bereiche der Zusammenarbeit zu erschließen. Der Besuch verleihe der chinesisch-europäischen Beziehung auch eine viel deutlichere Strategie, so Feng weiter. Dadurch werde die umfassende strategische Partnerschaft zwischen China und der EU allmählich realisiert.

„Die Worte und Taten von Chinas Präsident Xi werden in der EU aufmerksam verfolgt. Sie werden sogar als Signal für die sich entwickelnden europäisch-chinesischen Beziehungen betrachtet“, sagt Adrian Severin, ein rumänischer Abgeordneter im EU-Parlament. China spiele in der heutigen Welt eine immer wichtigere Rolle. Ihre rasante Entwicklung mache die Volksrepublik zu einem bevorzugten Partner – mit Vorteilen für beide Seiten. Xis Besuch lasse die EU erkennen, so Severin, dass sich China weiterhin friedlich entwickeln wolle und dass seine Entwicklung keinen negativen Einfluss auf andere Länder habe. Zudem signalisiere Xi mit seinem Besuch in der EU, dass China und die EU trotz unterschiedlichen Wertanschauungen eine harmonische Koexistenz und eine „Win-win-Situation“ anstreben.

Gute Zukunftsaussichten
Nirj Deva, ein britischer Abgeordneter im Europäischen Parlament, ist ebenfalls vom gegenseitigen Nutzen der bilateralen Beziehungen mit der Volksrepublik überzeugt. China und die EU seien zur Erkenntnis gekommen, dass sie der internationalen Strategie des anderen große Bedeutung beimessen müssen. Xis Besuch führe der EU auch die Wichtigkeit von China für die Bewahrung des Weltfriedens vor Augen.

Auch Qu Xing vom Institut für Europastudien an der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften äußerte sich zuversichtlich: „Die Aussichten für die chinesisch-europäischen Beziehungen sind sehr gut.“ Die EU-Strategie „Europa 2020“ decke sich mit Chinas Strategie der „Zwei Jahrhunderte“, die bis 2021 realisiert werden soll. Gemäß Qu ähneln die Schwerpunkte von „Europa 2020“ den Entwicklungszielen der chinesischen Regierung. Als konkrete Beispiele nennt er den Umweltschutz, die Armutsbekämpfung und das Energiesparen. Auch im Bereich der Urbanisierung und beim Kulturaustausch sieht Qu mehrere Parallelen zwischen der chinesischen und der europäischen Entwicklungsstrategie.

Eine starke Komplementarität sieht Qu auch beim Handel. Europa habe stark unter der Finanzkrise gelitten. Und China habe der europäischen Wirtschaft im Rahmen seiner Möglichkeiten mit mehreren Maßnahmen – etwa durch die Übernahme von Staatsanleihen hochverschuldeter EU-Länder – geholfen, sich von der Krise zu erholen. Entsprechend zuversichtlich ist Qu, was die Zukunft anbelangt. Die Wirtschaft und der Handel zwischen China und der EU hätten großes Potenzial. China wolle die Verhandlungen mit der EU über ein Freihandelsabkommen vorantreiben. Zwar sei es schwer, ein Freihandelsabkommen in kurzer Zeit auszuhandeln, der eingeleitete Prozess aber sei bedeutend, so Qu.

Die EU sei im Hightech-Sektor und im Bereich der Umweltschutztechnologie führend, umgekehrt verfüge China über reichlich Kapital und einen riesigen Markt. China habe die Forschung in den letzten Jahren immer stark gefördert. Daher hätten beide Seiten einen riesigen Spielraum und ein riesiges Potenzial in diesen Bereichen, glaubt Qu.