Li Keqiang verspricht große Fortschritte bei der Öffnung

Während einer Inspektionsreise nach Shanghai am Montag und Dienstag hat Chinas Ministerpräsident Li Keqiang größere Fortschritte bei der Öffnung des chinesischen Marktes für ausländische Investoren sowie einen verstärkten Schutz der Rechte an geistigem Eigentum versprochen.

Li betonte die Notwendigkeit, ein günstiges Umfeld für verschiedene Marktteilnehmer zu schaffen und die Wachstumsimpulse durch Reformen und Öffnung zu nutzen, um ein stabiles Funktionieren der Wirtschaft zu ermöglichen.

Bei seinem Besuch in der Pilot-Freihandelszone China (Shanghai) forderte er die Verantwortlichen dort auf, weiterhin neue Wege zu beschreiten, neue Erfahrungen zu sammeln und als Beispiel für die ganze Nation zu dienen.

Der chinesische Ministerpräsident sprach mit Führungskräften mehrerer ausländischer Unternehmen in einem Industriepark für intelligente Fertigungsdienstleistungen und sagte bei dieser Gelegenheit, dass er mehr ausländische Unternehmen für Investitionen in China gewinnen wolle.

Ausländische Direktinvestitionen in China haben nach Angaben des Handelsministeriums zwischen Januar und Oktober 943,2 Milliarden Yuan (131,4 Mrd. Euro) erreicht und sind damit im Vergleich zum Vorjahr um 17,8 Prozent gestiegen. Die ausländischen Direktinvestitionen im Dienstleistungssektor erreichten 752,5 Milliarden Yuan, was einem Anstieg von 20,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht.

Li ermutigte die chinesischen Unternehmen, den internationalen Markt im Auge zu behalten und ihre Wettbewerbsfähigkeit im Zuge des Öffnungsprozesses des Landes zu steigern. Er betonte wie wichtig es sei, die Möglichkeiten der Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen im Rahmen der Regionalen Umfassenden Wirtschaftspartnerschaft zu nutzen und den Raum für eine für beide Seiten gewinnbringende Zusammenarbeit zu erweitern.

Bei der Inspektion eines Kraftwerks in Waigaoqiao forderte er die Energieversorgungsunternehmen auf, alle möglichen Anstrengungen zu unternehmen, um das Wohlergehen der Bevölkerung zu gewährleisten und die Stromnachfrage der Unternehmen zu decken.

Die lokalen Behörden müssten ihre Unterstützung für die Unternehmen verstärken und die vollständige Umsetzung der Steuerstundungsmaßnahmen sowie die ständige Versorgung mit Kohle für die Stromerzeugung sicherstellen, sagte Li und fügte hinzu, dass Stromausfälle, die zur Aussetzung von Produktionslinien führen, vermieden werden müssten.

Der Ministerpräsident wies dabei erneut auf die Notwendigkeit hin, Spitzentechnologien zu fördern, die die Energieeffizienz verbessern und eine saubere und effiziente Nutzung der Kohle ermöglichen, um eine grüne und kohlenstoffarme Entwicklung zu erreichen.

Li tauschte sich auch mit den Inhabern kleiner und mittlerer Unternehmen aus und versicherte ihnen, dass die chinesische Regierung weiterhin Maßnahmen ergreifen werde, um ihnen bei der Lösung ihrer Schwierigkeiten zu helfen. Die Regierung werde sich bei ihrer Politik weiterhin auf die Marktteilnehmer konzentrieren, so Li.