Li Keqiang fordert bessere Rahmenbedingungen für Marktteilnehmer

Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat die Lokalregierungen des Landes am Montag dazu aufgefordert, ein gutes Umfeld für das Überleben und Gedeihen von Chinas mehr als 150 Millionen Marktteilnehmern zu schaffen, als er in Shanghai den Vorsitz über ein Symposium mit den Leitern mehrerer Provinzregierungen führte.

Li sagte, dass der von der Zentralregierung durchgeführte Mix aus Steuer- und Gebührensenkungsmaßnahmen eine Reformmaßnahme sei, um die Vitalität der Marktteilnehmer zu fördern. Die von den lokalen Regierungen und Behörden zu implementierenden Strategien und Maßnahmen müssten sich jedoch an der jeweiligen Realität orientieren und dürften keine Einheitsmaßnahmen sein, so Li weiter.

Um die Vitalität aller Arten von Marktakteuren zu fördern, forderte Li Anstrengungen zur Förderung von Reformen und Öffnung, zur Vertiefung der Reformen zur Übertragung von Befugnissen, zur Straffung der Verwaltung und zur Optimierung der staatlichen Dienstleistungen sowie zur Schaffung eines fairen und unparteiischen Marktumfelds, in dem chinesische und ausländische Unternehmen gleichberechtigt behandelt werden.

Er rief auch dazu auf, die Gelegenheit zu nutzen, die sich durch die Umsetzung der Regionalen Umfassenden Wirtschaftspartnerschaft am 1. Januar biete, um die internationale Zusammenarbeit zu erweitern.

Der Ministerpräsident sagte, dass die Zentralregierung Maßnahmen ergriffen habe, um Unternehmen bei der Überwindung von Schwierigkeiten zu helfen und gleichzeitig die Reformen zu vertiefen, und dass sie zahlreiche Herausforderungen wirksam angegangen sei.

Die chinesische Wirtschaft habe den Schwung einer stetigen Entwicklung beibehalten, sagte er.

Angesichts des neuen Abwärtsdrucks rief er dazu auf, Anstrengungen zu unternehmen, um insbesondere die Sicherheit der Beschäftigung, der grundlegenden Lebensbedürfnisse und des Funktionierens der Marktteilnehmer zu gewährleisten, da das Land ein neues Entwicklungsparadigma anstrebe und eine hochwertige Entwicklung fördere. Es müssten Maßnahmen für eine konjunkturübergreifende Anpassung ergriffen werden, sagte er.

Li betonte die Förderung des Industrialisierungs- und Urbanisierungsprozesses, die Fortsetzung der regelmäßigen COVID-19-Protokolle und die Förderung einer nachhaltigen und soliden Entwicklung der Wirtschaft. Er drängte zudem darauf, die Beschäftigung zu fördern und dafür zu sorgen, dass die Menschen im Winter ausreichend heizen können und dass die Grundbedürfnisse der von Naturkatastrophen betroffenen Menschen befriedigt werden.

Bürokratismus und Formalismus müssten bekämpft werden, um sicherzustellen, dass die Regierungsarbeit substanzielle Ergebnisse erziele, fügte Li hinzu.

Nach Angaben der staatlichen Behörde für Marktregulierung gibt es in China mehr als 150 Millionen Marktakteure, von denen allein in den letzten zehn Jahren etwa 100 Millionen entstanden sind.

Die seit 2013 in China gegründeten Marktteilnehmer zahlten in den ersten drei Quartalen des laufenden Jahres 3,8 Billionen Yuan (530 Mrd. Euro) an Steuern und lagen damit schon nach drei Quartalen nahe an der von ihnen für das gesamte letzte Jahr entrichteten Steuersumme.