Erlebt die Demokratie in den USA aktuell einen Rückschritt?

Nachdem die schwedische Organisation International Society for Democracy and Electoral Assistance (IDEA), einen Bericht veröffentlichte, bei welchem die USA in die Liste der „demokratischen rückschrittlichen Länder“ aufgenommen wurde, äußerte sich der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Zhao Lijian auf der gestrigen Pressekonferenz zur Demokratie-Entwicklung in den USA.

Dabei betonte er jedoch, dass die Einschätzung der eigenen Landsleute am aussagekräftigsten wäre: „Was die Bewertung der Demokratie in den USA betrifft, so haben wir bei mehreren Gelegenheiten gesagt, dass die Beurteilung, ob ein Land demokratisch ist oder nicht, von seinen eigenen Bürgern vorgenommen werden sollte.“

Derweil wären mehrere Medienberichte veröffentlicht worden, welche belegen, „dass die große Mehrheit der Amerikaner vom politischen System der USA zutiefst enttäuscht ist“, sagte Zhao und fügte hinzu, dass laut Studie des Pew Research Center nur 17 Prozent glauben, die amerikanische Demokratie sei ein gutes Beispiel für andere Länder.

Weiter zeige eine aktuelle Umfrage des NPR, dass 81 Prozent der Erwachsenen in den USA die Zukunft der amerikanischen Demokratie für gefährdet halten würden. Und aus einer gegenwärtigen Studie der Robert-Bosch-Stiftung in Deutschland gehe hervor, dass über die Hälfte der Amerikaner der Meinung seien, dass das demokratische System unter den gegenwärtigen Umständen überhaupt nicht funktioniere, so Zhao.

„Wir glauben, dass grundlegenden Kriterien für Demokratie darin bestehen, ob Menschen das Recht haben, sich umfassend an der Regierung ihres Landes zu beteiligen, ob auf die Bedürfnisse der Menschen eingegangen wird und diese befriedigt werden, und ob die Menschen ein Gefühl von Glück und Erfüllung haben“, betonte der Ministeriumssprecher.

Ob die USA einen Rückschritt in Sachen Demokratie erlebe und wie dies zu bewerten ist, sei der Einschätzung der Amerikaner selbst überlassen.