China plant weitere Reformen zur Förderung der Marktfairness

Auf der 6. Plenartagung des 19. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KP Chinas) in der vergangenen Woche wurde vor allem das Ziel des gemeinsamen Wohlstands hervorgehoben. Experten und Beamten erklärten nun, dass zur Erreichung dieses Ziels weitere Reformen eingeführt würden, um einen fairen Wettbewerb und gleiche Entwicklungschancen für alle zu gewährleisten.

China werde die Reformen zur Förderung eines fairen Wettbewerbs auf dem Markt beschleunigen, die Vitalität kleinerer Unternehmen ankurbeln und privaten Unternehmern größere steuerliche Anreize bieten, um der Gesellschaft etwas zurückzugeben. Dies sei für das Erreichen des Ziels des gemeinsamen Wohlstands von entscheidender Bedeutung, so Experten.

Die Förderung des gemeinsamen Wohlstands - ein wichtiger Bestandteil der historischen Mission der chinesischen Führung, die Verjüngung der chinesischen Nation zu erreichen - wurde in der auf der 6. Plenartagung des 19. Zentralkomitees der KP verabschiedeten Resolution besonders hervorgehoben. Die Idee, gemeinsamen Wohlstand zu schaffen, werde das übergreifende Thema sein, das die nächste Phase der chinesischen Entwicklung prägt. Es werde überdies auch das strategische Ziel bei der Verfolgung eines qualitativ hochwertigen Wachstums im neuen Zeitalter sein, erklärte Liu Xueliang, ein leitender Forscher am Institut für Wirtschaft der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften. Zu diesem Zweck seien bereits Maßnahmen ergriffen worden, um monopolistisches Verhalten, übermäßig hohe Einkommen und den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung durch einige Unternehmen, die den fairen Wettbewerb gefährden, besser zu regulieren. Die politischen Entscheidungsträger würden zur Erreichung des allgemeinen Ziels der Schaffung von gemeinsamem Wohlstand auch weiterhin Maßnahmen zur Förderung fairer Marktpraktiken ergreifen, so Liu.

Der Staatsrat hat Gan Lin zum neuen Leiter des Anti-Monopol-Büros in der Staatlichen Behörde für Marktregulierung ernannt, wie am Montag auf der Website des Ministeriums für Humanressourcen und soziale Absicherung bekannt gegeben wurde. Die Ernennung wird als jüngster Schritt des Landes zur Stärkung der Anti-Monopol-Regulierung gesehen, nachdem in jüngerer Vergangenheit gegen mehrere Internet-Giganten wie Alibaba oder Tencent Geldstrafen verhängt oder Ermittlungen wegen des Verdachts auf monopolistische Praktiken eingeleitet worden waren.

Die Förderung eines fairen Marktwettbewerbs und die Gewährleistung eines gleichberechtigten Marktzugangs für alle Unternehmen sei eine wichtige Voraussetzung dafür, dass China seine marktbasierte Wirtschaft verbessern und das Wachstumspotenzial des Landes voll ausschöpfen könne. Dies stehe im Einklang mit dem allgemeinen Ziel des Landes, gemeinsamen Wohlstand aufzubauen, betonte Yu Miaojie, stellvertretender Dekan der Nationalen Schule für Entwicklung der Peking-Universität.

Chinas oberste Führung hat versprochen, die Reformen zu vertiefen und eine hochwertige Entwicklung voranzutreiben, um den gemeinsamen Wohlstand zu fördern. Han Wenxiu, ein Beamter des Zentralkomitees der KP Chinas für Finanz- und Wirtschaftsangelegenheiten, sagte, die Entwicklung habe für China oberste Priorität, um den gemeinsamen Wohlstand zu fördern. China werde ein Umfeld schaffen, in dem die Menschen im weiteren Verlauf der Entwicklung des Landes gleiche Chancen, gleiche Rechte und faire Regeln genießen können.

Han betonte zudem, die Förderung des allgemeinen Wohlstands bedeute für die Unternehmen gleichzeitig, dass sie „ihre Geschäfte gut führen", d.h. ihre Geschäfte legal und ehrlich führen, Steuern gemäß den Vorschriften zahlen und ihre soziale Verantwortung wahrnehmen müssen. Weiter ließ er wissen, dass Unternehmer dazu ermutigt würden, sich aktiv an wohltätigen Aktivitäten zu beteiligen. In diesem Kontext stellte er aber klar, dass Spenden freiwillig seien und nicht dazu da wären, „die Reichen zu töten, um den Armen zu helfen.“