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China denkt über System zur Klassifizierung und zum Schutz von Daten nach

(German.china.org.cn)

Dienstag, 16. November 2021

  

Laut eines am Sonntag veröffentlichten Entwurfs der chinesischen Internetregulierungsbehörde denkt China über die Schaffung eines Systems zur Klassifizierung und zum Schutz von Daten nach.

Branchenkenner sehen darin eine seit langem herbeigesehnte Regelung, die es erlaube, Daten auf sichere Weise zu übertragen, die Rechte von Einzelpersonen und Organisationen zu schützen und die Belange der nationalen Sicherheit zu wahren.

In der von der Chinesischen Cyberspace Behörde (CAC) herausgegebenen Mitteilung heißt es, dass mit dem Entwurf die Absicht verfolgt werde, Meinungen und Stellungnahmen der Öffentlichkeit zum Thema einzuholen, um Prozesse der Datenverarbeitung besser zu regulieren, die Rechte von Einzelpersonen und Organisationen besser zu schützen und die Belange der Öffentlichkeit und der nationalen Sicherheit zu wahren.

Ein Kernpunkt dieser neuen Regelung besteht darin, dass China ein hierarchisch geordnetes Datenklassifizierungs- und Datenschutzsystem schaffen möchte.

Der Entwurf sieht vor, Daten in Hinblick auf ihre Bedeutung für die nationale Sicherheit, das öffentliche Interesse oder die Rechte und Interessen von Einzelpersonen oder Organisationen zu klassifizieren.

Die aus neun Abschnitten bestehende Regelung enthält detaillierte Angaben zu einer besseren Umsetzung von Erfordernissen des Datenschutzes gemäß des Cybersicherheits- und Datenschutzgesetzes, erläuterte Xie Yongjiang, geschäftsführender Direktor des Zentrums für Internetverwaltung und -recht an der Beijinger Hochschule für Post und Telekommunikation, am Sonntag gegenüber der Global Times.

Im Mittelpunkt der Regelung stehe die Standardisierung von Wegen zur Datenverarbeitung und Übertragung im Inland und im grenzüberschreitenden Verkehr. Dabei solle das Verhalten von Datenbearbeitern, Plattformen und die Verantwortungsbereiche von Cyberspaceverwaltern abgeklärt werden, so Xie.

Das Herzstück der Cybersicherheit sei die Sicherheit von Daten, wobei nationalen Interessen, den Interessen der Öffentlichkeit und persönlichen Rechten Einzelner große Bedeutung beigelegt werde. Die Veröffentlichung des Gesetzentwurfs verwandle das chinesische Rechtssystem in Hinblick auf Datensicherheit in einen „praktikablen“ und „handhabbaren“ Wirkungsbereich, sagt Qin An, Leiter des in Beijing ansässigen Institute of China Cyberspace Strategy.

„Der Entwurf der Bestimmungen stellt nicht nur die Mobilität von Daten als wesentlichen Produktionsfaktor sicher, sondern schützt auch die Datensicherheit,“ meint Qin.

Experten vertreten die Auffassung, dass der Erlass der Bestimmungen, ähnlich wie Verkehrsregeln, die normalen Aktivitäten von Internetunternehmen nicht beeinflussen würden, da viele dieser Unternehmen bereits allgemeine Datenschutzbestimmungen eingeführt hätten und beim künftigen Inkrafttreten der neuen Bestimmungen lediglich eine Anpassung an eine landesweite gesetzliche Regelung erfolgen müsse. Dies werde letztlich zu einer größeren Professionalität und Geordnetheit der Branche führen.

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