Chinas Außenministerium zu Fragen bezüglich der USA

Demokratie sei weder Slogan noch Dogma und dürfe noch weniger als Vorwand genutzt werden, um nach Hegemonie zu streben. Dies erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Wang Wenbin am Dienstag vor der Presse.

Zu einem US-Vorschlag für einen Demokratie-Gipfel sagte Wang, was die Welt von heute dringend brauche, sei weder ein sogenannter „Demokratie-Gipfel“ noch eine „Allianz demokratischer Staaten“, sondern die Einhaltung der auf der UN-Charta basierenden Normen für internationale Beziehungen und die Verstärkung der globalen Koordination und Zusammenarbeit, um gemeinsam globale Herausforderungen, wie die COVID-19-Pandemie und der Klimawandel, zu bewältigen.

Zur jüngsten Aussage von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, dass China durch die Erhöhung seiner militärischen Stärke und die Entwicklung fortgeschrittener Waffensysteme das Wettrüsten intensivieren werde, sagte Wang Wenbin, die Vereinigten Staaten verfügten nicht nur über das größte und modernste Nukleararsenal der Welt, sondern investierten auch Billionen US-Dollar in die atomare Aufrüstung. Die US-Theorie einer „China-Bedrohung“ sei nichts anderes als ein Vorwand der USA dafür, ihre militärische Macht zu stärken und absolute Sicherheitsvorteile anzustreben, so Wang Wenbin weiter.

Zur trilateralen Sicherheitspartnerschaft zwischen den USA, Großbritannien und Australien und den Risiken einer nuklearen Verbreitung durch ihre Zusammenarbeit bei Bau von Atom-U-Booten erklärte der Sprecher, die trilaterale Sicherheitspartnerschaft zwischen den USA, Großbritannien und Australien sei ein Ergebnis der Mentalität des Kalten Krieges, der Doppelmoral und der Missachtung von Regeln.