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„Demokratie des Volkes im ganzen Prozess“: chinesische Bevölkerung wirklich Herr des Landes

(CRI)

Freitag, 15. Oktober 2021

  

„Ob es in einem Land Demokratie gibt oder nicht, kommt darauf an, ob die Bevölkerung wirklich der Herr des Landes ist.“ Dies betonte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping vor kurzem auf einer Zentralkonferenz über die Aufgaben des chinesischen Nationalen Volkskongresses. Damit hat Xi eingehend die Idee der „Demokratie des Volkes im ganzen Prozess“ erläutert, bei der gewährleistet wird, dass die Bevölkerung der Herr des Landes ist. Das demokratische System muss die konkreten Bedürfnisse der Bevölkerung lösen. Dies verkörpert die deutliche Besonderheit der Demokratie des chinesischen Stils.

Die „Demokratie des Volkes im ganzen Prozess“ in China umfasst nicht nur ein komplettes Systemverfahren, sondern auch eine vollständige Beteiligungspraxis. Alle wichtigen gesetzgebenden Beschlüsse in China sind durch wissenschaftliche und demokratische Entscheidungen entstanden. Damit wird gewährleistet, dass bei jedem Gesetzsystem Ansichten von allen Gesellschaftsschichten aufgenommen werden. Dadurch werden die Interessen der Bevölkerung in größtem Maße geschützt.

Die Welt hat durch die chinesische „Demokratie des Volkes im ganzen Prozess“ gesehen, dass die Frage, ob es in einem Land Demokratie gibt oder nicht, von der Bevölkerung des Landes bewertet werden sollte. Keine fremde Kraft darf sich willkürlich darin einmischen. Es ist eine undemokratische Handlungsweise, die bunten politischen Systeme weltweit mit einem einzelnen Maßstab zu beurteilen. In den vergangenen Jahren haben einige westliche Länder mit ihrer Mitspracheüberlegenheit anderen Ländern rücksichtslos den Stempel „Keine Demokratie“ oder „Diktatur“ aufgedrückt. Mit den häufigen Unruhen bei der gesellschaftlichen Verwaltung ist die „Demokratie-Legende“ der westlichen Länder jedoch bereits gestorben. Alle Länder haben das Recht, einen Weg zur Entwicklung der Demokratie zu finden, der ihren eigenen Gegebenheiten entspricht.

Die Praxis hat bewiesen, dass der Weg der sozialistischen demokratischen Politik chinesischer Prägung durchführbar und effektiv ist. In Zukunft wird China diesen Kurs nach wie vor unerschütterlich verfolgen. Die Demokratie des Volkes im ganzen Prozess wird weiter optimiert. Der Wunsch der Bevölkerung nach einem schöneren Leben wird realisiert. China wird seine Weisheit noch mehr für den Fortschritt der demokratischen Politik der Menschheit nutzen.

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