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China fordert Einigkeit bei internationaler Terrorismusbekämpfung

(German.people.cn)

Samstag, 09. Oktober 2021

  

Chinas Gesandter bei den Vereinten Nationen (UNO) hat die Streichung der Islamischen Bewegung Ostturkestan (ETIM) von der Liste der terroristischen Organisationen in den USA kritisiert, da dies einer Duldung bzw. einem Schutz der Organisation gleichkäme.

„Wir fordern das betreffende Land auf, das Gesamtbild der internationalen Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung zu berücksichtigen, die falsche Entscheidung unverzüglich rückgängig zu machen und die ETIM erneut als terroristische Organisation einzustufen", so Geng Shuang, stellvertretender ständiger Vertreter Chinas der UNO, am Mittwoch auf einer Sitzung des Sechsten Ausschusses der Generalversammlung.

Die ETIM wird vom UN-Sicherheitsrat als internationale terroristische Organisation eingestuft. Der Kampf gegen die von der ETIM vertretenen „ostturkestanischen“ Terrorkräfte sei ein wichtiger Teil der internationalen Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung und liege in globalem Interesse, so Geng.

Der von der Expertengruppe des Sanktionsausschusses des Sicherheitsrates erstellte Bericht zeige, dass die ETIM immer noch sehr aktiv sei, sagte Geng. Mit rund 1.000 Kämpfern in Syrien und Hunderten von Mitgliedern in Afghanistan unterhalte die Gruppe weiterhin Kontakte zu terroristischen Kräften wie Al-Qaida, organisiere terroristische Trainings und verbreite regelmäßig terroristische Audio- und Videopropaganda.

„China hofft, dass alle Parteien die Identität der ETIM als terroristische Organisation und ihre große Gefahr vollständig anerkennen und Chinas Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung nachvollziehen und unterstützen“, sagte Geng auf Reaktion darauf, dass das US-Außenministerium die ETIM im Oktober letzten Jahres von seiner Terroristenliste gestrichen hatte. Die USA begründeten ihr Handeln damit, dass es „keine glaubwürdigen Beweise“ für die weitere Existenz der Gruppe gebe, womit der damalige US-Außenminister Mike Pompeo die Streichung genehmigte.

Zuletzt hatten die USA die Gruppe nach den Anschlägen vom 11. September 2002 als terroristische Organisation eingestuft.

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