Menschenrechte in den USA (2): Amerika nutzt Sanktionen als politische Schikane

Einseitige Sanktionen sind seit langem ein wichtiges Instrument der USA, um aus einer Position der Macht heraus politische Schikane zu betreiben. Schon seit vielen Jahren setzen die USA einseitige Sanktionen gegen Länder wie den Iran, Syrien oder Venezuela in Kraft und stürzen diese damit in schwerwiegende humanitäre Krisen.

Im Mai 2018 verkündeten die USA einseitig aus dem Atomabkommen auszusteigen und erließen abermals Sanktionen gegen den Iran. Selbst in Anbetracht des sich weltweit ausbreitenden Coronavirus und einer sich täglich verschlechternden Lage im Mittleren Osten wurden die Sanktionen nicht gelockert. Der Iran konnte kaum Güter für den Infektionsschutz kaufen und die epidemische Lage spitzte sich immer weiter zu. Der iranische Präsident Rohani bemerkte, dass die amerikanischen Sanktionen gegen den Iran hauptsächlich Druck auf die arme Bevölkerung ausüben und eine Menschenrechtsverletzung gegenüber den Infizierten und Kranken darstellen würden.

Auch Syrien erfuhr ähnliches Leid: Durch einseitige Sanktionen der USA, die 2019 in Kraft gesetzt sind, konnte das vom Krieg schwer angeschlagene Syrien kaum Finanzierungsquellen im Ausland finden und wurde so in seiner wirtschaftlichen Entwicklung schwer gehemmt. Dem syrischen Außenministerium zufolge verstoßen die amerikanischen Sanktionsmaßnahmen gegen das Völkerrecht sowie internationale Standards und stellen eine „neue Art des Terrorismus“ dar.