02-07-2021
02-07-2021
Nach einer kürzlich veröffentlichen Petitionsantwort des Europäischen Auswärtigen Dienstes bezüglich aktueller Xinjiang-Themen sagte der Sprecher der chinesischen Mission bei der EU: „Dies ist ein klarer Beweis für eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas und entlarvt die Heuchelei der EU in Menschenrechtsfragen vollständig.“
In der Petition erklärte sich die EU ernsthaft besorgt über die Menschenrechtslage in Xinjiang und forderte erneut die sofortige Freilassung von Ilham Tohti und anderen Menschenrechtsverteidigern. Gleichzeitig verwies die EU auf entsprechende Sanktionen gegen relevante chinesische Personen und Einrichtungen, die in der Vergangenheit verhängt wurden, und kündigte an, sich weiterhin für die Menschenrechte in Xinjiang einzusetzen.
Der Sprecher der chinesischen Mission bei der EU lehnte die Vorwürfe entschieden ab und sagte: „Die Antwort des Europäischen Auswärtigen Dienstes missachtet völlig die Fakten und verwechselt Schwarz und Weiß“, und betonte, dass Xinjiang in den letzten Jahrzenten unter der Führung der KP Chinas beispiellose und historische Fortschritte bei der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung sowie bei den Menschenrechten und dem Wohlergehen der Menschen gemacht habe.
Er verwies darauf, dass in den letzten Jahren mehr als 1.200 Diplomaten, Journalisten und religiöse Persönlichkeiten aus über 100 Ländern Xinjiang besucht hätten und die Tür nach Xinjiang offen sei.
Die Forderung der EU, dem UN-Hochkommissar für Menschenrechte Zugang nach Xinjiang zu gewähren, sei China nachgegangen und beide Parteien stünden darüber in Korrespondenz. Allerdings sei die Reise aufgrund der von der EU-Seite gestellten Vorbedingungen, die für jeden souveränen Staat unannehmbar seien, bislang nicht zustande gekommen.
„Wir erinnern die EU-Seite noch einmal daran, dass Gleichheit und gegenseitiger Respekt die Grundlage für einen Dialog sind. Wir werden Anschuldigungen und Verleumdungen, die auf Lügen beruhen, entschieden zurückweisen und uns einer Einmischung in Chinas Rechtssouveränität widersetzen“, sagte der Sprecher weiter.
„Niemand kennt die Menschenrechtssituation in Xinjiang und das Wohlergehen der Menschen besser als die über 25 Millionen Menschen in Xinjiang“, erklärte der Sprecher und betonte nochmals, dass die EU-Seite ist nicht in der Lage sei, unbegründete Anschuldigungen zu erheben.
Es ist schwierig, ein Land wirklich umfassend zu verstehen, ohne zunächst die Eigenschaften seines politischen Systems und seinen einzigartigen Entwicklungsweg anzuerkennen. Aus diesem Grund bietet People's Daily Online eine Serie facettenreicher, tiefgründiger Gespräche mit aus- und inländischen Vordenkern zu Themen inländischer und internationaler Politik an. Die Diskussionen sollen Missverständnisse zwischen China und Menschen klarstellen, die womöglich noch einen falschen Eindruck von China und seiner Bevölkerung haben.
Wolfram Adolphi ist ein bekannter China-Experte in Deutschland. Die Geschichte der Kommunisten Partei Chinas bezeichnet er als einen wichtigen Bestandteil der Weltgeschichte, auch, weil die Partei seit ihrer Gründung vor einem Jahrhundert augenfällige Erfolge erzielt habe.
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