​Reaktion des Außenministeriums auf Stellungnahmen westlicher Länder zu Xinjiang

China begrüße Xinjiang-Besuche von Ausländern ohne Vorurteile, wende sich aber entschieden gegen sogenannte Untersuchungen mit dem Ziel der Beschuldigung Chinas aufgrund von Lügen und Gerüchten. Mit diesen Worten reagierte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying am Donnerstag vor Journalisten auf die andauernden Auseinandersetzungen einiger weniger westlicher Länder und Nichtregierungsorganisationen in Bezug auf Xinjiang. China trete entschieden dagegen ein, sich unter dem Vorwand der Menschenrechte in die inneren Angelegenheiten der Volksrepublik einzumischen und durch die Konstruktion einer Problematik die Stabilität Chinas zu stören und die Entwicklung des Landes einzudämmen.

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Meldungen zufolge waren die USA, Großbritannien, Deutschland und weitere Länder sowie Nichtregierungsorganisationen wie „Human Rights Watch“ und „Amnesty International“ am Donnerstag in New York zu einer Videokonferenz zur Menschenrechtssituation in Xinjiang zusammengekommen, wobei auch der sogenannte „Völkermord“ in Xinjiang thematisiert wurde.

Wie die Sprecherin weiterhin ausführte, sei das Treffen voller schamloser Lügen und falscher Informationen gewesen. Es handele sich um nichts anderes als eine ungeschickte Show der USA sowie einiger weniger Länder und eine komplette politische Farce. Das Treffen sei deshalb bei der Mehrheit der UN-Mitgliedstaaten auf entschiedene Ablehnung getroffen. Die Teilnehmer der Videokonferenz hätten anstatt einer selbstkritischen Betrachtung der eigenen Geschichte und der aktuell vorhandenen Menschenrechtsverletzungen China skrupellos verleumdet und diskreditiert. Damit sei ihre Heuchelei voll und ganz entlarvt worden, so Hua Chunying weiter.

Das US-Außenministerium hatte am Donnerstag den „Bericht über die internationale Religionsfreiheit 2020“ veröffentlicht, in dem Chinas Religionspolitik und der Zustand der Religionsfreiheit in China negativ dargestellt werden. In Bezug auf diesen Bericht erklärte Hua Chunying, dass die Angaben zu China den Tatsachen zuwiderliefen und voller ideologischer Vorurteile seien. Es handele sich um eine massive Verleumdung der chinesischen Religionspolitik und eine weitere Verbreitung von falschen Informationen über Xinjiang. Dies sei eine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Volksrepublik, gegen die China seinen entschiedenen Einwand ausspreche, so die chinesische Außenamtssprecherin.