Die fünf Menschenrechtsverbrechen in den USA (4): Interventionismus führt zu humanitären Katastrophen

Von Li Haidong

In unterschiedlichen Phasen seit Ende des Kalten Krieges haben die USA unter dem Vorwand der „internationalen Verantwortung“ mit Gewalt die Politik und Gesellschaft anderer Länder reformiert, Kriege im Namen der Terrorbekämpfung geführt und im Rahmen von „humanitären Interventionen“ brutal in die internen Angelegenheiten anderer Länder eingegriffen. Diese Art des amerikanischen Interventionismus hat unzählige menschliche Tragödien ausgelöst.

Erstens haben die Interventionen der USA zu Chaos in der inländischen und regionalen Ordnung der Länder geführt. In den 1990ern trugen die Interventionen der USA direkt zur Intensivierung der nationalen Spannungen und des gegenseitigen Hasses in der Bundesrepublik Jugoslawien bei. Der Krieg in Bosnien und Herzegovina und der Krieg im Kosovo verursachten rund 300.000 Tote und 3 Millionen Flüchtlinge. Letztlich zerfiel die Bundesrepublik Jugoslawien. Der Krieg in Afghanistan, der seit dem Oktober 2001 nun schon fast 20 Jahre andauert, hat die ganze Region in Chaos gestürzt und unmittelbar zu 11 Millionen Flüchtlingen und dem Tod von über 30.000 Zivilisten beigetragen. Der von den USA im Irak und in Syrien geführte Krieg hat nicht nur Terrorgruppen, wie den Islamischen Staat, weiter gestärkt, sondern ebenfalls 200.000 unschuldige Menschen das Leben gekostet. Mehr als 5 Millionen Menschen mussten ihre Heimat verlassen.

Zweitens haben anhaltende Kriege und Chaos durch die amerikanischen Interventionen zu konstanten Flüchtlingsströmen u.a. nach Europa geführt. Auf der Flucht leiden die Menschen an Hunger und werden von ihren Liebsten getrennt. Eine große Anzahl derer, die letztlich im Zielland ankommen, werden dort zurückgewiesen oder ihrer persönlichen Freiheiten beraubt. Oft erfahren sie Diskriminierung von der lokalen Bevölkerung. In Deutschland, wo über 200.000 Flüchtlinge gestrandet sind, ist die wirtschaftliche und soziale Situation stark davon beeinträchtigt. Während die deutsche Bevölkerung große Bedenken am offiziellen Umgang mit der Flüchtlingskrise zeigt, sind in Dänemark und Schweden gar unmittelbare Konflikte ausgebrochen. Die ehemals stabile gesellschaftliche Ordnung vieler europäischer Länder befindet sich nun aufgrund innen- und außenpolitischer Probleme, die mit dem Zustrom von Flüchtlingen zusammenhängen, in einer äußerst kritischen Lage.

Drittens haben die anhaltenden ausländischen Interventionen der USA es dem Land selbst erschwert, sich von humanitären Katastrophen fernzuhalten. Über die letzten 20 Jahre kosteten die kriegsartigen Interventionen im Ausland die USA 4,9 Billionen Euro. Die Kosten für geheime Sabotageaktionen wie sogenannte „farbige Revolutionen“ liegen in einem ähnlichen Rahmen. Die USA können solch hohe Summen aufbringen, um in die Angelegenheiten anderer Länder einzugreifen und humanitäre Katastrophen heraufzubeschwören. Selbst aber zeigen sie wenig Willen, die Rassenproblematik oder die Menschenrechte im Rahmen der Gesundheitsversorgung, Beschäftigung und Infrastruktur im Inland zu verbessern.

Die USA sehen sich nun, neben anderen allumfassenden Krisen, einer starken Opposition aus Politik, Gesellschaft und verschiedenen ethnischen Gruppen gegenüber. Entsetzliche Ereignisse, wie die Todeszahlen von über 586.000 im Rahmen der Corona-Pandemie und die Ermordung von George Floyd veranschaulichen: Die USA selbst sind zu einer globalen humanitären Katastrophe geworden. Welche Ironie!

Kurzum schaden die Interventionen der USA anderen und sogar ihnen selbst. Sie verursachen weitere humanitäre Katastrophen und tragische Menschenrechtsverletzungen. Immer mehr Länder wissen daher mittlerweile, dass sie sich gegen den amerikanischen Interventionismus verbünden müssen, um eine stabile internationale Ordnung zu erhalten.

Der Autor ist Professor am Institut für Internationale Beziehungen der Diplomatenakademie.