Die fünf Menschenrechtsverbrechen der USA (2): Rassismus und Diskriminierung ethnischer Minderheiten

Von Hu Zexi

Rassismus ist eine Epidemie, die sich bis in die letzten Ecken der amerikanischen Gesellschaft erstreckt. Gegen diese Epidemie gibt es auch seit Jahrhunderten noch kein Heilmittel. Noch während der Prozess um George Floyd im Gange war, wurde ein weiterer Schwarzer in Minnesota von einem Polizisten erschossen und die öffentliche Wut damit wieder entfacht.

Derartig abstoßende Ereignisse sind im Punkt Rassismus in den USA aber nur die Spitze des Eisbergs. Unter der Oberfläche verbergen sich schwerwiegende strukturelle Ungerechtigkeiten. Eine Reihe von Daten zeigt, dass afroamerikanische, hispanische und andere amerikanische Minderheiten unverhältnismäßig stark von der Epidemie betroffen waren. Der Grund dafür liegt in der weit verbreiteten Ungleichheit im Besitz ökonomischer und gesellschaftlicher Ressourcen in den USA.

Einer Studie der Caesars Family Foundation zufolge betrug der Anteil von Afroamerikanern ohne Krankenversicherung von 2010 bis 2018 das 1,5-fache, der Anteil von Hispanoamerikanern ohne Krankenversicherung sogar das 2,5-fache von weißen Amerikanern. Die New York Times berichtete außerdem über eine Vielzahl von Studien, die zu dem Schluss gekommen sind, dass afroamerikanische Patienten prinzipiell eine weitaus schlechtere Behandlung erhalten als weiße Patienten.

Auch wirtschaftlich erfahren ethnische Minderheiten im Zuge der Epidemiebekämpfung strukturelle Ungleichheit. Zwischen Februar und April letzten Jahres, stellte die Federal Reserve Bank of New York fest, scheiterten 41 Prozent aller Unternehmen afroamerikanischer Eigentümer, aber nur 17 Prozent der Unternehmen weißer Eigentümer. Menschen afrikanischer Herkunft erhalten im Vergleich zu weißen Amerikanern, die über ähnliche Voraussetzungen verfügen, seltener Darlehen. Falls ihnen ein Darlehen gewährt wird, dann tendenziell zu einem höheren Zinssatz.

Ähnliche Probleme ziehen sich durch alle wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereiche der USA. Dreimal mehr Afroamerikaner als Weiße werden von der Polizei getötet. Das Median-Vermögen von weißen Haushalten ist 42-mal höher als das afroamerikanischer und 23-mal höher als das hispanischer Haushalte. Im ersten Quartal des Jahres 2020 betrug die Eigentumsquote von Weißen der Website „USA Today“ zufolge 73,7 Prozent. Die Eigentumsquote von Afroamerikanern lag bei nur 44 Prozent. Von 13.000 FBI-Agenten weltweit sind nur vier Prozent afroamerikanischer Herkunft. Ein Bericht der Nachrichtenagentur AP nennt diese Diskriminierung historisch auf Jahrhunderten von Unterdrückung und rassistischen Akten gewachsen. Sie ist tief in allen Strukturen des Landes verankert.

In der Zwischenzeit befindet sich das Gesetz zur Polizei-Reform, das nach dem Fall von George Floyd vorgebracht wurde, noch immer im Kongress. Die aktuelle amerikanische Politik ist tief gespalten. Lang überfällige Maßnahmen zum Umgang mit Rassismus und einer gerechten Behandlung aller Bevölkerungsgruppen sind daher auch weiterhin kaum realisierbar. Einige Politiker liebäugeln gar mit rechtsextremem Gedankengut und rechter Identitätspolitik und treiben damit „die White Supremacy“ weiter voran.

Mit dem Ausbruch der Epidemie hat sich auch die Diskriminierung von Amerikanern asiatischer Abstammung verschärft und langjährige Vorurteile offengelegt. Kürzlich brachten sogar rechte Politiker wie Pompeo amerikanische Diplomaten in Bedrängnis, weil sie die Rassismuskrise in den USA bei internationalen Anlässen bestätigt hatten.

Als der jetzige US-Präsident Biden sein Amt antrat, sprach er von einem „Ruf nach Rassengerechtigkeit, der seit 400 Jahren am Brodeln ist“ und machte die Verbesserung von Rassengleichheit zu einem der vier Hauptanliegen seiner Amtszeit. Als der afroamerikanische Barack Obama vor zwölf Jahren ins Weiße Haus einzog, hatte er ähnliche Erwartungen an einen „Wandel“ in der amerikanischen Gesellschaft. Letztlich aber hat sich gezeigt, dass die USA weitaus mehr als einen leidenschaftlichen politischen Diskurs brauchen, um Rassenkonflikte nachhaltig zu entschärfen. Das Rassismusproblem in den USA wird dieser Tage immer gravierender. Als der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen dieses Jahr den nationalen Menschenrechtsbericht der USA diskutierte, kritisierten mehr als 110 Länder die aktuelle Menschenrechtslage in den USA. Im Angesicht dieser schweren Epidemie ist es von den USA mehr als absurd, weiter auf den Menschenrechten anderer Länder herumzureiten, wenn im eigenen Land auch weiterhin keine konkreten Maßnahmen ergriffen werden.