Internationale Beobachtung: Vielzahl von Ländern lehnt US-amerikanische Politisierung von Menschenrechten ab

Während der 46. Versammlung des UN-Menschenrechtsrats am 17. März kritisierte eine Vielzahl von Ländern die Menschenrechtslage in den USA und äußerte Ablehnung gegenüber der Politisierung von Menschenrechten, der diesbezüglichen Doppelmoral sowie der Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder unter dem Vorwand der Menschenrechte und aus politischem Kalkül.

Syrien gab an, dass die USA aus politischen, wirtschaftlichen und sicherheitstechnischen Interessen einerseits die Menschenrechte als strategisches Werkzeug der Kriegsführung nutzen und nach dem Prinzip „Menschenrechte über Souveränität“ andere Länder sanktionieren würden. Andererseits wären die Menschenrechte ein amerikanisches Aushängeschild zur Provokation von Konflikten zwischen verschiedenen Nationen und Rassen.

Dieses Jahr jährt sich der Bürgerkrieg in Libyen zum zehnten Mal. Nach Endes des Krieges konnte Libyen weder ein demokratisches System aufbauen, noch einen Konjunkturaufschwung oder soziale Stabilität erzielen. Das Land war komplett zerstört. Den aktuellsten Daten des Amts der Vereinten Nationen für die Koordinierung von humanitären Angelegenheiten zufolge sind 278.000 Libyer zurzeit obdachlos. Der ehemalige US-Präsident Barack Obama gestand ein, dass die Intervention in Libyen der größte Fehler seiner Amtszeit gewesen sei.

Zehn Jahre Krieg haben sich hart auf die inländische Entwicklung Libyens ausgewirkt. Zahlen der Organisation Human Rights Watch zufolge kostete der Krieg in Syrien über 500.000 Menschen das Leben. Die Krise in Syrien dauert bis heute an.

Seit 2001 haben die USA Kriege und militärische Operationen gegen u.a. den Irak, Libyen, Syrien, Afghanistan begonnen und zu diesem Zweck unablässig die Menschenrechte „politisiert“. Dies hat den Frieden und die Stabilität weltweit beschädigt und große Krisen heraufbeschworen.

Am 3. März dieses Jahres wurde der amerikanische Luftwaffenstützpunkt Al Asad im Westirak Ziel eines Raketenangriffs. Auch am 8. Januar 2020 hatten dutzende Lenkflugkörper aus dem Iran diesen Stützpunkt, an dem die meisten amerikanischen Soldaten im Irak stationiert sind, attackiert. Warum ist Al Asad immer wieder Schauplatz derartiger Angriffe? Von dieser Basis aus wurde die Drohne der amerikanischen Streitkräfte, die am 3.1.2020 den bedeutenden iranischen General Soleimani, der für Militäroperationen im Mittleren Osten zuständig war, losgeschickt.

Hierauf folgten Sanktionen, Konfrontationen, Überraschungsangriffe… beide Seiten sind seitdem auf vielen „Kriegsschauplätzen“ aktiv. Seit das Attentat auf Soleimani verübt wurde, ist der Ruf nach Rache an den USA, die der Iran geschworen hat zu nehmen, nicht verhallt. „Solange ihr (die USA) euch noch in dieser Region aufhaltet, heißt das für uns, dass wir unsere letzte Rache noch nicht verübt haben“, äußerte der iranische Präsident Rohani.

Tatsächlich regt sich an vielen Orten der Welt schon seit einigen Jahren kontinuierlich antiamerikanischer Widerstand. Die USA sehen sich zunehmenden Sicherheitsbedrohungen gegenüber. Da die Handlungen zum sogenannten Schutz der Menschenrechte eigentlich großes Elend über die allgemeine Bevölkerung bringen und soziale Krisen auslösen, säen sie in allen Ecken der Welt eine Saat des Hasses. Diese Saat wird Wurzeln schlagen und Keime austreiben. Sie gefährdet den stabilen Weltfrieden.