Außenministerium weist US- und EU-Sanktionen heftig zurück

In Bezug auf die von der EU, Großbritannien, Kanada und den USA aufgrund sogenannter Menschenrechtsverletzungen gegen Regierungsbeamte und Institutionen aus dem chinesischen Autonomen Gebiet Xinjiang verhängten Sanktionen, hat Hua Chunying, Sprecherin des Außenministeriums, auf einer offiziellen Pressekonferenz am 23. März ausführlich Stellung genommen.

Hua Chunying sagte, dass die USA, Kanada, Großbritannien und die EU Sanktionen gegen Regierungsbeamte und Institutionen aus Xinjiang verhängt hätten, die auf Lügen und Falschinformationen über sogenannte Menschenrechtsverletzungen basierten und dass China diese aufs Heftigste verurteile. Der Verantwortliche des chinesischen Außenministeriums habe bereits die Botschafter der EU und Großbritanniens einbestellt und führe nun ernste Gespräche. Gestern Abend habe China seinem Standpunkt Ausdruck verliehen und zur frühstmöglichen Zeit die Verhängung von Sanktionen gegen relevante europäische Institutionen und Individuen erklärt. Auch gegen die USA und Kanada habe China bereits ernste Schritte eingeleitet.

Weiterhin betonte Hua, dass diese Länder sich als selbsternannte „Richter“ der Menschenrechte betrachten und als Lehrer für Menschenrechte ausgeben würden, aber selbst üble Missetaten in diesem Bereich zu verantworten hätten. Sie würden über keinerlei Berechtigung verfügen, China zu beschuldigen oder gar ihre Verbrechen und Übeltaten China aufzuzwingen.

Anschließend führte sie starke Fakten auf und übte Kritik an Deutschland: Im 20. Jahrhundert massakrierten deutsche Kolonialisten die namibischen Ureinwohner Afrikas. Von 1904 bis 1908 töteten deutsche Kolonialtruppen über 100.000 Ureinwohner, darunter Dreiviertel aller Herero und die Hälfte aller Nama. Dies wurde von den Vereinten Nationen und der Menschenrechtskommission des Sozialrats als erster Völkermord des 20. Jahrhunderts eingestuft. Während des Zweiten Weltkriegs ermordeten die deutschen Nationalsozialisten fast sechs Millionen Juden, darunter mehr als eine Million Kinder.

Hua Chunying sagte, dass das China von heute nicht der Irak, Libyen oder Syrien sei und auch nicht das China vor 120 Jahren. Die Zeiten, in denen ausländische Mächte mit ein paar Kanonen die Tore zu China aufstoßen konnten, seien vorbei. Die Zeiten, in denen sogenannte Wissenschaftler und Medien unter Unterstützung ihrer Regierungen China ungestraft ohne Skrupel diffamieren und angreifen konnten, seien vorbei. Sie sollten nicht den starken Willen des chinesischen Volkes zur Verteidigung der nationalen Interessen und nationalen Würde unterschätzen. Andernfalls würden sie letztlich für ihre Unvernunft und Arroganz bezahlen.