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China verhaftete 2020 fast 10.000 Menschen wegen Verletzung der Privatsphäre

(German.china.org.cn)

Montag, 01. März 2021

  

Die Organe der öffentlichen Sicherheit haben laut Aussagen des Ministeriums für öffentliche Sicherheit vom Freitag im vergangenen Jahr mehr als 3.100 Strafverfahren wegen des Missbrauchs privater Informationen aufgeklärt und in diesem Zusammenhang etwa 9.700 Personen verhaftet. Darüber hinaus habe die Polizei mehr als 3.400 solcher Fälle der öffentlichen Sicherheit bearbeitet, in denen mehr als 3.600 Gesetzesbrecher involviert waren. Dadurch seien die Ordnung des Cyberspace und die legitimen Rechte und Interessen der Menschen effektiv geschützt worden, betonte der Sprecher des Ministeriums, Jia Junqiang.

Der Missbrauch persönlicher Daten habe in den letzten Jahren stark zugenommen und die legitimen Rechte und Interessen der Öffentlichkeit seien dadurch ernsthaft beschädigt worden, berichtete Jia. Dies habe zudem auch zu anderen Verbrechen wie Telekommunikationsbetrug und Bankkartendiebstahl geführt.

Insbesondere das Durchsickern („Leaking“) von persönlichen Daten im Internet im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie im vergangenen Jahr löste weit verbreitete Sorgen um den Schutz der Privatsphäre aus. Die Organe der öffentlichen Sicherheit hätten jedoch schnell und effizient im Umgang mit solchen Verstößen reagiert, sagte er. Mehr als 1.500 Zuwiderhandelnde wurden nach den Bestimmungen der Verordnungen über Verwaltungsstrafen für die öffentliche Sicherheit bestraft. Die Polizei wies auch andere Abteilungen an, sowohl Verwaltungsstrafen als auch Disziplinarmaßnahmen der Kommunistischen Partei Chinas gegen 430 Personen zu verhängen.

Die Polizei befasste sich auch mit Fällen, in denen es um die Verletzung persönlicher Daten von Senioren und Minderjährigen, den Handel mit gestohlenen Informationen im Dark Web, den Diebstahl und Verkauf von Gesichtserkennungsdaten und Verstöße durch Brancheninsider ging. In einem Fall beschlagnahmte die Polizei in Huludao in der nordostchinesischen Provinz Liaoning beispielsweise 400 Sätze von Industrie- und Handelslizenzen und verhaftete fünf Verdächtige, die sich mit Mitarbeitern der örtlichen Marktaufsichtsbehörde abgesprochen hatten, um persönliche Daten von Personen zu erhalten, um Geschäftslizenzen zu registrieren. Die Lizenzen wurden an Personen verkauft, die an der Herstellung und dem Verkauf von gefälschten und minderwertigen Produkten oder an Betrugsversuchen im Telekommunikationssektor beteiligt waren.

Um den zunehmenden Trend von Verbrechen im Zusammenhang mit der illegalen Registrierung und dem Handel von Telefon- und Bankkarten einzudämmen, initiierte eine ministeriumsübergreifende Konferenz eine landesweite Operation gegen solche Verbrechen. Dadurch gelang es der Polizei, bis Ende Januar 176.000 Verdächtige zu verhaften.

Da durchgesickerte private Daten oft für Telekommunikationsbetrug verwendet werden, habe das Ministerium die Zusammenarbeit und Kommunikation mit dem Büro der Zentralen Kommission für Cyberspace-Angelegenheiten, dem Ministerium für Industrie und Informationstechnologie und diversen Internetfirmen verstärkt, um die Prävention von Telekommunikationsbetrug zu verbessern, erklärte Jia. Die Polizei setze mittlerweile verschiedene Mittel ein, um den Menschen dabei zu helfen, sich gegen finanzielle Verluste zu schützen – dazu gehören zum Beispiel das Abfangen betrügerischer Telefonanrufe, die Verbesserung der Genauigkeit von Frühwarninformationen und die sofortige Identifizierung potenzieller Opfer. Die Plattform des Ministeriums zur Untersuchung und Bearbeitung von Telekommunikationsbetrug hat 12,7 Millionen Frühwarnmeldungen verschickt und somit 12,4 Millionen Menschen davor bewahrt, betrogen zu werden, und ihnen geholfen, Verluste in Höhe von insgesamt 242,8 Milliarden Yuan (37,5 Milliarden US-Dollar) zu vermeiden.

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