Ein gemeinsames Neujahrsgeschenk für die ganze Welt

Das Investitionsabkommen zwischen China und der EU ist am Ende dieses turbulenten Jahres - nach langwierigem Tauziehen – doch noch unter Dach und Fach gebracht worden. Ein Geschenk für die Welt, die sich immer noch nicht von der Coronakrise erholt hat.

Die Verhandlungen über das bilaterale Investitionsabkommen zwischen China und der EU seien termingerecht abgeschlossen worden, gaben die Staats- und Regierungschefs beider Seiten gemeinsam bei einer Videokonferenz am Mittwoch bekannt. Dies ist nicht nur ein neuer Meilenstein für die Handelsbeziehungen zwischen China und der EU, sondern auch eine aufmunternde Nachricht für eine Welt, die immer noch von der wütenden Pandemie überschattet wird. Diese zukunftsweisende Entscheidung wird den Menschen, die vom wachsenden Misstrauen gegen die Globalisierung befasst werden, neue Hoffnung bringen.

Die Gespräche über das Abkommen haben sieben Jahre gedauert und mehr als 30 Verhandlungsrunden benötigt. Man kann sich gut vorstellen, wie viele Schwierigkeiten es auf dem Weg zu einem Übereinkommen gab. Dennoch haben die beiden Seiten geschafft, die Verhandlungen erfolgreich abzuschließen, was eines deutlich macht: Solange beide Seiten die gegenseitige Zusammenarbeit aufrichtig stärken wollen, können sie praktisch alle Differenzen überwinden. Diese Tatsache ist für die heutige Welt von wegweisender Bedeutung, denn in vielen Bereichen stehen wir oft am Scheideweg: Sollen wir einen Kompromiss eingehen und somit einen Plan verwirklichen oder stattdessen gewaltsam aufeinander losgehen?

In den Medien, vor allem in den westlichen Ländern, wird inzwischen gerne diskutiert, welche Seite in diesem Abkommen mehr Zugeständnisse macht und ob die eigenen Forderungen erfüllt sind. Tatsächlich kann eine Einigung, solange sie durch gleichberechtigte Verhandlungen erreicht wird, jedoch nie ein einseitiger Sieg sein. Win-win-Kooperation ist die grundlegende Logik in der Ära der Globalisierung und davon weicht auch das Investitionsabkommen zwischen China und der EU nicht ab.

Die scheinbar tiefgründigen Kommentare über Nullsummenspiele sind oft Effekthascherei mit einer sehr eingeschränkten Denkweise. Ihnen fehlt es ernsthaft an einem strategischen Verständnis eines Abkommens. Das aktuelle westliche Meinungsfeld ist mittlerweile öfter von nationalistischer Agitation und hochtrabender Ideologie geprägt, was tatsächlich aber häufig zu nachteiligen Ergebnissen führt, die stark von nationalen Interessen geprägt sind.

China und die EU haben die Verhandlungen über dieses weitreichende Investitionsabkommen gemeinsam vorangetrieben, was zeigt, dass die Vernunft auch in einem Umfeld der öffentlichen Meinung, das von radikalen Emotionen geprägt ist, immer noch da ist. Und die Vernunft spricht zwar nicht laut, aber sie ist immer noch solide und wird in kritischen Momenten eine wesentliche Rolle spielen. Es gibt deswegen auch keinen Grund für die Menschheit, deprimiert zu sein oder aufzugeben.

Zwischen China und der EU bzw. den EU-Mitgliederstaaten gibt es viele Kooperationen und Investitionsabkommen. Aber von Zeit zu Zeit kommen Streitigkeiten zum Vorschein, die mit den Turbulenzen des allgemeinen Umfelds zusammenhängen. Da das Investitionsabkommen zwischen China und der EU nun endlich unterzeichnet ist, werden die gegenseitigen Investitionen beider Seiten auf der Grundlage von Gesetzen und Vorschriften vonstattengehen. Die Weltlage ist sowieso schon komplex, aber die COVID-19-Pandemie hat noch einmal mehr Chaos dazu gebracht. Aber die jüngste Errungenschaft, die zwischen zwei der wichtigsten Volkswirtschaften der Welt erzielt worden ist, wird der unsicheren Welt eine Art von Sicherheit bringen.

Man muss vorwärts gehen. Aber zwei Partner können nicht zu weit gehen, wenn sie sich nur auf die Handelsbeziehungen verlassen, ganz zu schweigen davon, dass es noch viele ideologische und andere Faktoren gibt, die für Turbulenzen sorgen. Mit dem abgeschlossenen Investitionsabkommen werden China und die EU neue Räume für die Zusammenarbeit öffnen und die Antriebskräfte ihrer Kooperation stärken. Ein Investitionsabkommen ist der einzige Weg, die Zusammenarbeit zwischen China und der EU zu vertiefen, und spiegelt gleichzeitig den strategischen Mut und das strategische Denken beider Seiten wider.

Die internationalen Beziehungen im Jahr 2020 sind generell angespannt und es gab auch zwischen China und der EU einige Streitigkeiten. Das Ergebnis der Verhandlungen am Ende des Jahres hat jedoch die Menschen zum Nachdenken gebracht: Was ist die Essenz der China-EU-Beziehungen? Es wird zu viel über Geopolitik und Werte geredet. Was die Öffentlichkeit am meisten interessiert, ist hingegen die friedliche Entwicklung. Und was die friedliche Entwicklung fördert, ist Kooperation statt Konfrontation.

Das bilaterale Investitionsabkommen zwischen China und der EU stellt diese Idee dar und daher konnte es auch wie geplant realisiert werden. Es ist ein Neujahrsgeschenk von China und der EU an die ganze Welt.