30-09-2020
30-09-2020
Am 27. September erließ Richter Carl Nichols vom US-Bezirksgericht für den District of Columbia eine einstweilige Verfügung, mit der ein von der US-Regierung angeordnetes Verbot des Herunterladens der Video-Sharing-App TikTok aufgehoben wurde. Dadurch konnte die Entfernung von TikTok aus dem App Store und die Aussetzung von Updates in den Vereinigten Staaten vorübergehend vermieden werden.
Die einstweilige Verfügung des Richters kommt nicht nur TikTok zugute, sondern bewahrt den USA auch ein wenig Würde im Namen der Rechtsstaatlichkeit.
Die Beschränkungen der US-Regierung für den TikTok-Deal sind von Natur aus widersprüchlich. In ihrer inhaltlichen Argumentation verweist die US-Regierung beispielsweise auf die Sicherheit der persönlichen Informationen und Daten der Amerikaner als offiziellen Grund für das Verbot von TikTok. Wenn der Download der App jedoch einfach verboten wird oder TikTok keine Updates für Benutzer mehr bereitstellt, sind die persönlichen Informationen und Daten der Benutzer einem viel höheren Sicherheitsrisiko ausgesetzt.
Es ist davon auszugehen, dass die ursprüngliche Idee von TikToks Muttergesellschaft ByteDance, sein internationales Geschäft auszubauen, auf der Idee der westlichen freien Wirtschaft beruhte, die in Büchern wie Thomas Friedmans „The World Is Flat“ dargestellt wird. Die derzeitige US-Regierung hat jedoch ihr wahres Gesicht gezeigt und versucht, die räuberische amerikanische Vormachtstellung durch Machtspielchen und Tricks auf dreiste Weise voranzutreiben.
Die nun getroffene richterliche Entscheidung ist zumindest ein Schritt in eine positive Richtung. Wir sind uns nicht sicher, ob die Einhaltung der Regeln, die Ausübung der Rechtsstaatlichkeit oder das Agieren nach dem gesunden Menschenverstand nach einem anhaltenden, geduldigen und entschlossenen Kampf gegen den US-amerikanischen Hegemonismus und die derzeitige extreme fanatische Hysterie in die Vereinigten Staaten zurückkehren werden. Eines ist sicher - wenn wir nicht weiter kämpfen, werden die USA ihren Weg der Eigensinnigkeit nur noch stärker verfolgen.
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