Viel Gesprächsbedarf bei China-EU-Gipfeltreffen

Bei einem Gipfeltreffen zwischen China und der Europäischen Union per Videoschalte, forderte Chinas Präsident Xi Jinping beide Seite am Montag auf, ihre gemeinsamen Interessen zu erweitern und schwierige Probleme während des Prozesses der Zusammenarbeit und Entwicklung zu lösen, um eine bilaterale umfassende strategische Partnerschaft mit globalem Einfluss aufzubauen.

In der Videokonferenz mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel und der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen bekräftigte Xi Chinas Engagement für eine Vertiefung der chinesischen Reformen und eine Ausweitung der Öffnung, die der EU eine neue Runde kooperativer Möglichkeiten und Raum für Entwicklung bieten werde.

China sei eher ein Partner als ein Rivale und es gebe keinen grundsätzlichen Interessenkonflikt zwischen den beiden Seiten, betonte er. Die Zusammenarbeit und der Konsens in den Beziehungen überwiege den Wettbewerb und die Unterschiede bei weitem. Er forderte beide Seiten auf, sich gegenseitig zu respektieren, Gemeinsamkeiten zu suchen und gleichzeitig Unterschiede auszuräumen und das gegenseitige Verständnis und Vertrauen weiter zu verbessern.

China und Europa sollten die beiden Hauptakteure sein, die den globalen Frieden und die Stabilität gewährleisten und Beijing sei bereit, in wichtigen Fragen mit Brüssel zu kommunizieren, so Xi.

Er hob zudem die gegenseitige Unterstützung während der COVID-19-Pandemie hervor.

Beijing wolle mit Brüssel zusammenarbeiten, um die bilateralen Beziehungen in der Zeit nach der Pandemie zu festigen und auf ein neues Niveau zu heben.

Chinas Präsident brachte auch seine Überzeugung zum Ausdruck, dass die EU weiterhin auf Einheit, Stabilität, Offenheit und Wohlstand zusteuern werde und erklärte, China sei bereit, die strategische Zusammenarbeit mit der EU zu stärken, um die globalen Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen. Zudem sollten beide Märkte globales Wachstum und Wohlstand vorantreiben und ihre Rolle als Doppelmotoren der Weltwirtschaft ausfüllen.

Ministerpräsident Li Keqiang nahm ebenfalls an dem Videogipfel teil. Er betonte vor allem Chinas Wunsch, noch vor Ende dieses Jahres ein umfassendes und ausgewogenes Investitionsabkommen mit der EU zu erzielen.

Die Spitzenpolitiker der EU äußerten ebenfalls die Hoffnung, dass die Gespräche über das umfassende Investitionsabkommen zwischen der EU und China planmäßig in diesem Jahr abgeschlossen werden können. Zudem betonten Michel und von der Leyen, dass beide Seiten die Zusammenarbeit in Bereichen wie Konnektivität, Handel, Investitionen und digitale Wirtschaft vorantreiben sollten.

Auch die Zusammenarbeit während der COVID-19-Pandemie hoben die EU-Spitzen lobend hervor.

Die deutsche Presse betonte jedoch, dass die EU während des Gipfels auch kritische Töne anschlug. Die Titelseite der FAZ sprach von auffallend „deutlicher Kritik“ der EU an China. Vor allem Chinas Einfluss auf die Sonderverwaltungszone Hongkong sei ein Streitpunkt in den Beziehungen. Handelsblatt nannte „Handel, Klimaschutz, Hongkong“ als Konfliktthemen zwischen den beiden Seiten.

Das erste offizielle Treffen zwischen chinesischen Spitzenpolitikern und der neuen EU-Führung fand anlässlich des 45. Jubiläums der diplomatischen Beziehungen statt. Im vergangenen Jahr war die EU Chinas größter Handelspartner und China der zweitgrößte Handelspartner der EU.