Merkel und Macron wollen Wiederaufbauplan im Wert von 500 Milliarden Euro

Gemeinsam schlagen Deutschland und Frankreich ein europäisches Programm im Umfang von 500 Milliarden Euro zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise vor. Zur Finanzierung sollen die Mitgliedstaaten gemeinsame Schulden über die EU-Kommission aufnehmen.

„Ziel ist, dass Europa gestärkt, zusammenhaltend und solidarisch aus dieser Krise kommt“, sagte die Kanzlerin. Weil das Coronavirus sich in den europäischen Ländern unterschiedlich stark auswirke, sei der Zusammenhalt in der Union gefährdet. Merkel warb daher für eine „außergewöhnliche, einmalige Kraftanstrengung“, zu der Deutschland und Frankreich bereit seien. Dabei sollten insbesondere Investitionen in den Bereichen des ökologischen und digitalen Wandels gefördert werden.

Macron nannte das Programm eine „bedeutende Etappe“: „Eine Einigung zwischen Deutschland und Frankreich ist keine Einigung der 27 Mitgliedsstaaten. Aber es gibt keine Einigung zwischen den 27, wenn Deutschland und Frankreich sich nicht vorher geeinigt haben.“

Die Gelder sollen Branchen und Regionen unterstützen, die am schwersten betroffen sind und müssen nicht zurückgezahlt werden. Geplant sei, dass die auf EU-Ebene aufgenommenen Schulden über einen Zeitraum von etwa 20 Jahren aus dem EU-Haushalt abgezahlt werden sollen. Deutschland ist hierbei der größte Netto-Beitragszahler.

In einigen EU-Staaten regt sich jedoch bereits Widerstand gegen die deutsch-französische Initiative. So reagierte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz bereits auf den deutsch-französischen Vorstoß. Er schaltete sich mit den Regierungschefs aus Dänemark, Schweden und den Niederlanden zu einem Austausch zusammen und kündigte einen Gegenentwurf mehrerer Länder an. Das Papier solle in den kommenden Tagen vorgelegt werden.

Kurz sagte: „Wir werden uns weiterhin solidarisch zeigen und Länder, die am stärksten von der Coronakrise betroffen sind, unterstützen, jedoch muss dies über Kredite erfolgen und nicht über Zuschüsse.“