Epidemiekontrolle und Wirtschaft haben Priorität

Bei einem Treffen der wichtigsten Politiker Chinas standen die Kontrolle des Coronavirus und die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen im Mittelpunkt. Diskutiert wurde auch über Investitionen, Finanzierung von Unternehmen und Senkung von Steuern und Gebühren.

Bei einem wichtigen Treffen unter Vorsitz von Xi Jinping, dem Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, haben die höchsten Parteigremien am Mittwoch die Notwendigkeit unterstrichen, die Seuchenbekämpfung und die sozioökonomische Entwicklung zu koordinieren, um die für dieses Jahr festgelegten Ziele zu erreichen.

In der Sitzung des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas wurde auch die Bedeutung von gezielten Steuer- und Gebührensenkungen hervorgehoben. Damit sollen die Schwierigkeiten der Unternehmen gelindert werden. Zudem soll die Geldpolitik umsichtiger und flexibler werden und auf die Unterstützung von Finanzdienstleistungen für Unternehmen zugeschnitten sein.

Auf dem Treffen sagte Xi, dass es bei der Zahl der Neuinfektionen positive Entwicklungen gegeben habe und die Bemühungen zur Seuchenbekämpfung einige hart erkämpfte und positive Ergebnisse gezeigt hätten.

Er betonte, dass die Epidemiekontrolle und -prävention sich derzeit in der schwierigsten und kritischsten Phase befinde und das Land keine Mühen scheuen dürfe, mit der Bewältigung der Schlüsselaufgaben im Kampf gegen das Coronavirus fortzufahren.

Die Bemühungen zur Seuchenbekämpfung in besonders betroffenen Gebieten und in Gebieten mit hohem Risiko müssen weiter intensiviert werden, und die lokalen Behörden müssen sicherstellen, dass ihre Arbeit konkreter, akribischer und besser umgesetzt wird, sagte er.

Er forderte entschlossene Maßnahmen, um den Kampf gegen das Coronavirus zu gewinnen und die Jahresziele für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung zu erreichen.

Dieses Jahr markiert den Abschluss der Bemühungen Chinas, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufzubauen. Zugleich endet die Periode des 13. Fünfjahresplans (2016-2020). Die lokalen Behörden müssen daran arbeiten, die Auswirkungen des Ausbruchs zu minimieren und eine stabile Wirtschaftsleistung und soziale Harmonie und Stabilität aufrechtzuerhalten, hieß es in einer nach dem Treffen veröffentlichten Erklärung.

Auf dem Treffen wurde auch hervorgehoben, wie wichtig es ist, die Regulierung der Makropolitik zu intensivieren und politische Maßnahmen zu entwickeln, um die Auswirkungen des Ausbruchs zu bewältigen.

Herstellern von Materialien, die zur Seuchenbekämpfung und -prävention verwendet werden, erhalten günstigere Kreditzinsen. Die Regierung wird differenzierte finanzielle Maßnahmen für Regionen, Sektoren und Unternehmen bereitstellen, die von dem Ausbruch betroffen sind.

Die Beschäftigungspolitik wird mit größerer Intensität durchgeführt, und die Steuer-, Finanz- und Sozialversicherungspolitik für kleine und mittlere Unternehmen wird weiter optimiert.

Die Investition von Spezialanleihen der lokalen Gebietskörperschaften wird weiter verbessert, und der Haushalt der Zentralregierung besser genutzt, heißt es in der Erklärung. Zudem werde mehr getan, um private Investitionen anzulocken.

Die Regierung werde die qualitativ hochwertige Entwicklung und den Ausbau von Konsumdienstleistungen fördern, den Verbrauch von Rohstoffen ankurbeln und das Potenzial der aufstrebenden Verbrauchssektoren ausschöpfen, heißt es in der Erklärung.

Außenhandelsunternehmen erhalten Unterstützung, um die Wiederaufnahme der Produktion zu beschleunigen. Die Behörden werden mehr Hilfe bei der Handelsfinanzierung und der Exportkreditversicherung anbieten.

Die Provinz Hubei und Wuhan, die Provinzhauptstadt und das Epizentrum des Ausbruchs, hätten weiterhin höchste Priorität bei der Seuchenbekämpfung und -prävention. Um dem Mangel an medizinischen Ressourcen entgegenzuwirken, wird die Regierung mehr Unternehmen dabei helfen, die Produktion wieder aufzunehmen, berechtigte Unternehmen zur Ausweitung der Produktion ermutigen und dabei zu helfen, den Mangel an Arbeitskräften, Ausrüstung, Rohstoffen und Geldern zu beheben.

Die Produktion und Versorgung mit Lebensmitteln wird eine weitere Priorität sein. Die lokalen Behörden müssen die Versorgung mit wichtigen landwirtschaftlichen Produktionsmaterialien wie Saatgut, Düngemitteln und Tierfutter sicherstellen, um die Grundlage für die landwirtschaftliche Produktion zu zementieren.