26-12-2019
26-12-2019
Die chinesische Gesellschaft für Menschenrechtsstudien hat am Donnerstag einen Artikel mit dem Titel „Geldpolitik entlarvt die Heuchelei der ‚Demokratie im US-Stil‘“ veröffentlicht.
Der Artikel weist darauf hin, dass Geldpolitik der Hauptgrund für die gravierenden Spaltungen in Politik und Gesellschaft der Vereinigten Staaten sei.
„In den letzten Jahren hat in den Vereinigten Staaten die wohlhabende Klasse einen immer wichtigeren Einfluss auf die Politik ausgeübt, während der Einfluss der einfachen Bevölkerung auf die Politik abgenommen hat“, heißt es in dem Artikel. Die Geldpolitik entlarve die Heuchelei der US-Demokratie.
Zudem stellt die Gesellschaft in ihrem Artikel fest, dass Geld das gesamte politische System der USA durchdrungen habe und zu einer anhaltenden Krankheit in der Gesellschaft des Landes geworden sei.
Es heißt, die Geldpolitik der Vereinigten Staaten habe die öffentliche Meinung verzerrt und die Wahlen zu einer „One-Man-Show“ der reichen Klasse gemacht.
„Seit Beginn des 21. Jahrhunderts sind die Wahlkosten der republikanischen und demokratischen Präsidentschaftskandidaten rapide von 700 Millionen Dollar im Jahr 2004 auf 1 Milliarde Dollar im Jahr 2008 und 2 Milliarden Dollar im Jahr 2012 gestiegen“, heißt es in dem Artikel. „Im Jahr 2016 kosteten US-Wahlen, einschließlich Präsidentschafts- und Kongresswahlen, insgesamt 6,6 Milliarden US-Dollar. Damit war dies das teuerste politische Wahljahr in der Geschichte der USA.“
Inzwischen fließe auch eine große Menge an Geheimgeldern und „dunklem Geld“ in die US-Wahlaktivitäten.
Der Artikel zitiert einen Bericht der US National Broadcasting Company News aus dem Jahr 2018, wonach die Transparenz der Wahlfinanzierung signifikant zurückgegangen sei, nachdem das US-Finanzministerium bekannt gegeben hatte, dass die meisten gemeinnützigen Organisationen ihre Spendenquelle nicht mehr angeben müssen.
Über 40 Prozent der TV-Spots, die von diesen externen Gruppen ausgestrahlt werden, um die Kongresswahlen zu beeinflussen, werde von geheimen Spendern finanziert, heißt es in dem Artikel.
Geldpolitik bringe schwerwiegende Konsequenzen mit sich. Gewöhnliche Menschen würden ihrer politischen Rechte beraubt und Regierungsposten seien laut Artikel exklusiv für Reiche und die Oberschicht reserviert. Geldpolitik bringe den Reichen offenkundige Vorteile und erschwere es den Vereinigten Staaten, ihre drängenden politischen und sozialen Probleme, einschließlich Waffengewalt, zu lösen.
„Geldpolitik ist ein unvermeidliches Ergebnis des kapitalistischen Systems der USA“, so der Artikel. „In den Vereinigten Staaten, in denen Geld die Politik regiert, können politische Partizipation und Diskussionen niemals ohne die Hilfe von Geld verwirklicht werden“, heißt es weiter.
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